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Die Stiftung

Jahreshefte zum Stiftungswesen- 2. Jahrgang / 2008

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Edited By Bernd Andrick, Gerd Hellmig, Axel Janitzki and Markus Schewe

Der Verein «Fundare e.V., Gemeinnütziger Verein zur Förderung des Stiftungswesens» hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer aufblühenden Stiftungskultur in Deutschland beizutragen. Dazu sollen insbesondere die wissenschaftlichen und praktischen Grundlagen des Stiftens erforscht sowie der Erkenntnis- und Erfahrungsaustausch der im Stiftungswesen Tätigen gefördert werden. Die Zeitschrift «Die Stiftung – Jahreshefte zum Stiftungswesen» dient der Erfüllung dieser Aufgaben. Sie beinhaltet in ihrer zweiten Ausgabe vor allem die Vorträge, die auf dem von Fundare e.V. veranstalteten «2. Stiftungsrechtstag an der Ruhr-Universität Bochum» gehalten wurden. Aber auch darüber hinausgehende Aufsätze haben in ihr Aufnahme gefunden. Es werden nicht nur eingehend zivilrechtliche, sondern auch verwaltungs- und steuerrechtliche Problematiken des Stiftungsrechts beleuchtet, u.a. die Besonderheiten grenzüberschreitend tätiger Stiftungen.

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Die Haftung des Stiftungsvorstands

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Karlh einz M usch eler * I. Einleitung II. Außenhaftung 1. Rechtsgeschäftlich begründete Verbindlichkeiten der Stiftung 2. Haftung aus selbst begangenem Delikt 3. Deliktische Garantenstellung 4. Steuerhaftung III. Innenhaftung 1. Ausgangspunkt 2. Möglichkeiten der Haftungsmilderung a. Landesstiftungsgesetze b. Haftungsmilderung qua Satzung? c. Anwendbarkeit arbeitsrechtlicher Haftungsgrundsätze? d. Analoge Anwendung der Business Judgement Rule? e. Beweislast fur das Verschulden f. Entlastung g. Abschluss von D&O-Versicherungen IV. Ergebnis I. Einleitung Bei der Haftung von Organmitgliedern einer Juristischen Person unterscheidet man herkömmlicherweise zwischen Außenhaftung und Innenhaftung. Bei der Außenhaftung geht es um die Frage, wann das Organmitglied Dritten gegenüber haftet. Bei der Innenhaftung geht es um die Frage, wann das Organmitglied der Juristischen Person gegenüber haftet. Im Folgenden wollen wir die Haftung des Vorstands einer Stiftung genauer in den Blick nehmen. Die meisten Stiftungen, aber durchaus nicht alle, verfolgen gemeinnützige Zwecke. Und zahlreiche Vor­ standsmitglieder von Stiftungen, aber durchaus nicht alle, üben ihre Tätigkeit unentgeltlich aus. Beide Tatsachen bedürfen bei unserer Themenstellung beson­ derer Beachtung. II. Außenhaftung 1. Rechtsgeschäftlich begründete Verbindlichkeiten der Stiftung Für rechtsgeschäftlich begründete Verbindlichkeiten der Stiftung haftet der Stif­ tungsvorstand nicht. Dies gilt auch dann, wenn die Verbindlichkeit durch Or- Prof Dr. Karlheinz Muscheler ist Inhaber eines Lehrstuhls für Deutsche Rechtsgeschich­ te, Bürgerliches Recht und Handelsrecht an der Ruhr-Universität Bochum und Vor­ standsmitglied von Fundare e.V. 52 Karlh einz M usch eler ganhandeln des Vorstands, um dessen Haftung es...

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