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Parteiwechsel im Schiedsverfahren

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Ilona Respondek

Die Autorin untersucht den Parteiwechsel im Schiedsverfahren, der im deutschen Schiedsverfahrensrecht nicht geregelt ist. Anhand gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Rechtsgrundsätze leitet sie die Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Regeln für die Durchführung des Parteiwechsels her. Behandelt werden der Parteiwechsel aufgrund des Todes einer Partei bzw. einer sonstigen Gesamtrechtsnachfolge auf Parteiseite, der allgemeine gewillkürte Parteiwechsel und der Parteiwechsel bei Veräußerung oder Abtretung der Streitsache.

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Erster Teil. Grundlagen

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19 Erster Teil Grundlagen Das private Schiedsverfahren unterscheidet sich vielfach vom staatlichen Zivil- verfahren, weswegen für die Durchführung des Schiedsverfahrens und damit auch für einen Parteiwechsel im Schiedsverfahren in erster Linie die besonderen gesetzlichen Vorschriften in den §§ 1025 ff. ZPO und die allgemeinen Grundsät- ze des Schiedsverfahrensrechts maßgeblich sind. Ferner sind die vertraglichen Verhältnisse zwischen den Beteiligten zu berücksichtigen, da sie durch den Aus- tausch einer Partei ebenfalls betroffen sind. Da das Schiedsverfahren als geord- netes Verfahren zur Entscheidung bürgerlich-rechtlicher Streitigkeiten durch ein Gericht gleichwohl ein dem staatlichen Zivilverfahren verwandtes Verfahren ist, ist bei Lücken im Schiedsverfahrensrecht zu prüfen, ob und inwieweit trotz der Besonderheiten der Schiedsgerichtsbarkeit auch eine entsprechende Anwen- dung gesetzlicher Vorschriften und allgemeiner Grundsätze aus dem staatlichen Zivilverfahren möglich ist. Als Grundlage für die vorliegende Untersuchung sollen deswegen ein zusam- menfassender Überblick über die private Schiedsgerichtsbarkeit (§ 2), eine Ana- lyse der von einem Parteiwechsel betroffenen besonderen Rechtsbeziehungen im Schiedsverfahren (§ 3) und eine Skizzierung der im staatlichen Zivilverfahren bekannten Arten des Parteiwechsels (§ 4) dienen. 21 § 2. Überblick über die private Schiedsgerichtsbarkeit I. Rechtliche Einordnung der privaten Schiedsgerichtsbarkeit Private Schiedsgerichte sind auf privater Willensentscheidung beruhende Pri- vatgerichte, die anstelle der staatlichen Gerichte über bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten entscheiden.5 Die rechtliche Einordnung der Tätigkeit dieser Schiedsgerichte war lange umstritten. Ursprünglich wurde die Schiedsge- richtsbarkeit vom Reichsgericht6 und lange Zeit auch von der Rechtslehre7 als materielle Institution angesehen mit der Folge, dass auch der Schiedsspruch materiellrechtlich qualifiziert...

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