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Der unveräußerliche Kernbereich der Leitungsfunktion

Was der Gesamtvorstand einer Aktiengesellschaft zwingend selbst tun muss

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Nina Kristin Grabolle

Die Autorin untersucht den unveräußerlichen Kernbereich der Leitungstätigkeit des Vorstands einer Aktiengesellschaft. Die Arbeit begegnet damit dem haftungsträchtigen Spannungsverhältnis, in dem sich die Mitglieder des Vorstands einer Aktiengesellschaft befinden: Einerseits müssen sie gemäß § 76 Abs. 1 AktG die Aktiengesellschaft leiten, woraus gefolgert wird, dass sie die Leitung nicht übertragen dürfen. Andererseits erfordert eine effiziente Unternehmensorganisation gerade auch die Delegation von Leitungsaufgaben. Ziel der hier entwickelten, aktienrechtlichen Kernbereichslehre ist es, konkrete Aufgaben des Gesamtvorstands und deren Inhalte zu benennen, damit der Gesamtvorstand erkennen kann, welche Aufgaben er zwingend selbst wahrnehmen muss und welche er übertragen darf.

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Einleitung

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I. Einführung Eine deutsche Aktiengesellschaft hat zwingend drei Organe: Die Hauptversamm- lung, den Vorstand und den Aufsichtsrat. Die Aktionäre üben ihre Rechte in Bezug auf die Gesellschaft in der Hauptversammlung aus, § 118 Abs. 1 AktG. Diese Rech- te beschränken sich auf wesentliche, den wirtschaftlichen und verfassungsrechtli- chen Aufbau der Gesellschaft betreffende Angelegenheiten.1 Diese sind enumerativ, allerdings nicht abschließend, in § 119 Abs. 1 AktG aufgezählt. Die Geschäftsfüh- rung und die Überwachung der Geschäftsführung sind nach dem deutschen dua- listischen System auf zwei verschiedene Organe aufgeteilt: Dem Vorstand obliegen die Geschäftsführung und die Leitung der Gesellschaft, während der Aufsichtsrat grundsätzlich von der Geschäftsführung ausgeschlossen ist und stattdessen die Geschäftsführung des Vorstands zu überwachen hat, § 111 Abs. 1 und Abs. 4 Satz 1 AktG. Dabei stehen sich Vorstand und Aufsichtsrat gleichberechtigt gegenüber,2 kein Organ ist dem anderen hierarchisch übergeordnet.3 Auch sind weder die Hauptversammlung noch der Aufsichtsrat berechtigt, dem Vorstand Weisungen zu erteilen. Das war nicht immer so: Vor der Aktienrechtsreform von 1937 war die damalige Generalversammlung – heute die Hauptversammlung – das oberste Or- gan, welches einzig und in allen Fragen der Leitung zuständig war.4 Da sie jedoch nicht imstande war, das laufende Geschäft zu führen oder zu überwachen,5 wähl- te sie den Vorstand, der die Geschäfte der Gesellschaft führte. Dabei unterlag der Vorstand den Weisungen der Generalversammlung.6 Auch der Aufsichtsrat, der seit dem ADHGB zusammen mit dem...

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