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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.

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Einführung

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A. Problemaufriss: Rechtssicherheit innerhalb der Lizenzkette – eine Forderung an den Gesetzgeber, erfüllt durch den Bundesgerichtshof? Wir befinden uns in einem Zeitalter, in dem immaterielle Güter in unserer gesell- schaftlichen und wirtschaftlichen Ordnung einen besonderen Stellenwert für sich in Anspruch nehmen, zum einen bedingt durch sich fortsetzende Technologiesprünge, zum anderen beeinflusst durch die voranschreitende Globalisierung.1 Die ökonomi- sche Bedeutung immaterieller Güter, als wesentliche Produktionsfaktoren unserer heutigen Wissenswirtschaft und als die Ressourcen, die ein Bestehen im globalen Wettbewerb erst ermöglichen, ist unbestritten.2 Dabei stellen nicht nur technische und gewerbliche Immaterialgüter, wie Erfindungen, Gebrauchsmuster oder Marken, zentrale Schlüsselressourcen dar. Auch die Verwertung kreativer Schöpfungen hat – bedingt durch die Ausbreitung der Neuen Medien3 in den letzten Jahrzehnten – an signifikanter wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen.4 Da der wirtschaftliche Wert immaterieller Güter in weitaus größeren Maßen als bei Sachen von ihrer ausschließ- lichen personalen Zuordnung abhängt,5 erwies sich die Schaffung monopolisieren- der Ausschließlichkeitsrechte als unverzichtbare Grundlage für eine umfassende Verwertbarkeit.6 Dieses immense wirtschaftliche Potential kann aber oftmals durch eigene Nutzungshandlungen des originären Rechtsinhabers nicht oder nicht vollstän- dig realisiert werden.7 Im technisch-gewerblichen Bereich stellt die Übertragung von 1 Pierson in: Pierson/Ahrens/Fischer, Recht des geistigen Eigentums, S. 2 f. sowie S. 10 ff.; Wandtke in: FS Rehbinder, S. 389, 390 ff. 2 Vgl. Blind u. a., Forschungsbericht zur volkswirtschaftlichen Bedeutung geistigen Eigentums, abrufbar unter: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Dokumentationen/ forschungsbericht-579,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf; Peukert in: FS Schricker II,...

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