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Die Haftung des Hauptversammlungsleiters

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Sebastian Pliquett

Ergeben sich durch Fehler des Hauptversammlungsleiters monetäre Schäden der Aktiengesellschaft, wirft dies die Frage nach der Haftung auf. Ob und wie der Hauptversammlungsleiter als oberste Leitungsinstanz von der Gesellschaft in Regress genommen werden kann, ist Gegenstand des Buches. Sebastian Pliquett überprüft sowohl die Organhaftungsregelungen des AktG als auch die schuldrechtlichen Schadenersatznormen des BGB auf ihre Einschlägigkeit. Außerdem gibt er Hinweise für eine Vermeidung, Reduzierung sowie Versicherbarkeit des Haftungsrisikos.

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H. Zusammenfassung der Ergebnisse/Fazit

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149 H. Zusammenfassung der Ergebnisse/Fazit Nach den im Verlauf der Untersuchung erlangten Erkenntnissen bedarf es für eine abschließende Zusammenfassung der Ergebnisse einer Differenzierung anhand der Person, die das Amt des Hauptversammlungsleiters bekleidet. Je nachdem, wer diese Aufgabe ausübt, sind unterschiedliche Haftungsgrundsätze einschlägig. I. Haftung von Mitgliedern der Gesellschaftsorgane Für ein Aufsichtsratsmitglied kommt im Grundsatz bei einer fehlerhaften Hauptver- sammlungsleitung und daraus resultierenden Schäden der Gesellschaft eine Haftung nach den Organhaftungsregelungen der §§ 93 Abs. 2, 116 AktG in Betracht. 1. Gewonnene Erkenntnisse In diesem Zusammenhang ist insbesondere von Bedeutung, ob der Aufgabenkreis des betroffenen Aufsichtsratsmitglieds durch eine entsprechende Satzungsanord- nung um die Aufgabe der Hauptversammlungsleitung erweitert wurde. Ist dies der Fall, sind Fehler bei der Leitung auch Fehler bei der Erfüllung der Aufgabe als Organ und demzufolge über die Organhaftungsregelungen abzuwickeln. Dies resultiert aus der Erkenntnis, dass durch die Satzungsbestimmung der Aufgabenkreis des dort für die Leitung vorgesehenen Aufsichtsratsmitglieds um die Leitungsaufgabe erweitert wird und eine solche Erweiterung auch zulässig ist. Tatbestandlich ist im Rahmen der Organhaftung besonders die Frage zu klären, ob der Leiter eine Pflicht verletzt hat. Diesbezüglich gilt ein identischer gerichtlicher Überprüfungsmaßstab wie in einem vorhergehenden Anfechtungsprozess wegen ei- nes durch den Hauptversammlungsleiter begangenen Verfahrensfehlers. Aus diesem Grund wird eine in diesem Sinne erfolgreiche Anfechtung in den allermeisten Fäl- len auch zur Bejahung einer Pflichtverletzung im nachfolgenden Haftungsprozess führen. Ist die Pflichtverletzung gegeben, liegt im Regelfall aufgrund des objektiven Verschuldensmaßstabes auch...

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