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Die gemischten und verbundenen Verträge im Internationalen Privatrecht

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Melanie Kaspers

Dieses Buch bietet ein praktikables Konzept für die Anknüpfung gemischter und verbundener Verträge vor dem Hintergrund der Rom I-Verordnung. Gemischte Verträge erfordern in der Regel eine Schwerpunktbestimmung, für die die Autorin einen Katalog von greifbaren Kriterien aufstellt. Verbundene Verträge können auch einen verbraucherrechtlichen Bezug haben. Sie sind gemäß Art. 6 Rom I-VO anzuknüpfen. Für Fälle, in denen die Verbrauchereigenschaft verneint wird, befürwortet die Autorin eine akzessorische Anknüpfung nach Art. 4 Abs. 3 Rom I-VO und setzt sich dabei umfassend mit dem in der Literatur verlangten Erfordernis der Parteiidentität auseinander.

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Zusammenfassung

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Ziel dieser Arbeit war es, für die gemischten und verbundenen Verträge einen geeigneten kollisionsrechtlichen Lösungsansatz zu finden. Dieser sollte idea- lerweise dazu führen, dass dem jeweiligen Rechtsanwender rechtssichere Er- mittlungsmethoden zur Beurteilung grenzüberschreitender Sachverhalte zur Verfügung stehen. Dabei sollte in einem ersten Schritt die allgemeine Systematik beider Vertragsarten anhand nationaler Gemeinsamkeiten und Unterschiede untersucht und beurteilt werden. Repräsentativ wurde insoweit das deutsche, französische und englische Recht herangezogen. Für die, in vielseitigen Kombinationen auftretenden, gemischten Verträge soll- ten die zu untersuchenden nationalen Besonderheiten anhand einer Analyse des Systembegriffes des gemischten Vertrages sowie Typenabgrenzungs- und Grup- penunterteilungsversuche ermittelt werden. Bei den verbundenen Verträgen war es für die spätere kollisionsrechtliche Fragestellung neben der Analyse des Sys- tembegriffes zudem erforderlich, auch unionsrechtliche Vorgaben, einschließlich deren Umsetzung in das nationale Recht, zu beleuchten. Im jeweils zweiten Teil beider Kapitel sollten adäquate kollisionsrechtliche Lösungsstrategien anhand bestehender Regelungen erforscht bzw. neu entwi- ckelt werden. Im Wesentlichen können die folgenden Ergebnisse festgehalten werden: 1. Bei gemischten Verträgen kann zwischen den gemischttypischen Verträgen und atypischen bzw. unbenannten Verträgen unterschieden werden. Wäh- rend erstere aus verschiedenen gesetzlich kodifizierten bzw. verkehrstypisch ausgeprägten Verträgen bestehen, können die atypischen bzw. unbenannten Verträge nicht mehr einem bestimmten Vertragstyp zugeordnet werden. Kann der gemischte Vertrag als typischer bzw. benannter Verträge eingeord- net werden, wird dem jeweiligen Rechtsanwender bereits auf erster Ebene ermöglicht, einen abgrenzbaren Normensatz bestimmter kodifizierter bzw....

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