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Heimliches Vorgehen und aktive Täuschung im Ermittlungsverfahren

Ermittlungsarbeit zwischen Beschuldigtenrechten und dem Gebot effektiver Strafverfolgung, diskutiert am Beispiel legendierter Kontrollen

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Bijan Nowrousian

Das Buch befasst sich mit einer zentralen Frage des Strafprozessrechts: Darf der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren getäuscht werden? Meist nur zu Einzelfragen diskutiert, fehlt es dazu bisher an einer breiten Grundsatzdebatte und an einer monographischen Befassung. Anhand des Anwendungsbeispiels so genannter legendierter Kontrollen nähert sich der Autor dem Thema von zwei Seiten: Zuerst beleuchtet er rechtsdogmatisch die grundsätzliche Zulässigkeit aktiver Täuschung. Anschließend erfolgt die Bewertung vor dem Gebot der effektiven Strafverfolgung, welches dafür als Verfahrensgrundsatz untersucht, aber auch in einem eigenen Entwurf rechtsphilosophisch fundiert wird. Der Autor zeigt auf, dass die Täuschung des Beschuldigten grundsätzlich erlaubt ist und sogar geboten sein kann.

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Vorwort

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Vorliegende Arbeit ist im Sommersemester 2015 an der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft – als Dissertation angenommen worden. Erstgutachter war Herr Prof. Dr. jur. Frank Saliger, das Zweitgutachten erstattete Herr Prof. Dr. jur. Karsten Gaede. Die mündliche Prüfung fand am 10. Juni 2015 statt. Rechtsprechung und Schrifttum sind bis zum Tage der Abgabe der Arbeit am 03. April 2013 berücksichtigt. Aus nachfolgender Judikatur und nachfolgendem Schrifttum sei auf das Fol- gende, für hiesiges Thema relevante, hingewiesen: • Seit der 63. Auflage von Mai 2013 kommentiert Meyer-Goßner (jetzt Meyer- Goßner/ Schmitt) in seinem StPO-Kommentar in seitdem unveränderter Form in Rn. 1 a zu § 105 StPO legendierte Kontrollen. Er schließt sich dabei in der Sache der ablehnenden Ansicht sowie der Argumentation von Müller/ Römer (NStZ 2012, 543–547), an. • Der Bundesgerichtshof hält in einer Entscheidung vom 5. November 2013 – 5 StR 173/13 – leider ohne nähere Begründung – den Rückgriff auf Normen der Gefahrenabwehr bei bestehendem strafprozessualem Anfangsverdacht für ohne weiteres zulässig. • In einer Entscheidung vom 23. Oktober 2014 gegen Deutschland befasst der EGMR sich einmal mehr mit dem Agent provocateur und bestätigt seine mittlerweile gefestigte Rechtsprechung, dass nicht die Täuschung als solche, sondern nur bestimmte, zwangsähnliche Umstände einen solchen Einsatz unzulässig machen (StraFo 2014, 504–508). • In einem im Jahre 2014 erschienenen Aufsatz versucht Sommer, die weithin abgeklungene Totalablehnung des Gebots der effektiven Strafverfolgung im Schrifttum neu zu beleben (StraFo 2014, 441)...

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