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Die Produkthaftung im deutschen und US-amerikanischen Recht

Unter besonderer Berücksichtigung der Produktbeobachtungspflicht

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Patrick Haberland

Dieses Buch verschafft einen Überblick über die Produktbeobachtungspflicht. Zur Erfüllung dieser Pflicht kommen als Gefahrabwendungsmaßnahmen insbesondere Warnungen und Rückrufe des Produkts in Betracht. Neben den dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor auch Art und Ausmaß sowie etwaige Folgen einer Verletzung der Produktbeobachtungspflicht bzw. US-amerikanischen post-sale duties. Vor diesem Hintergrund werden Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten beider Rechtssysteme in diesem produkthaftungsrechtlichen Teil erläutert. Im Ergebnis sollte zumindest eine Warnung vor den Produktgefahren ausgesprochen werden, während der Rückruf des Produkts die ultima ratio bleiben und nicht zum Regelfall werden sollte.

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Teil 4: Deutsch-amerikanischer Rechtsvergleich

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185 Teil 4: Deutsch-amerikanischer Rechtsvergleich Der folgende Teil der Arbeit befasst sich mit dem Vergleich der deutschen und US- amerikanischen Rechtslage zur Produktbeobachtungspflicht bzw. zu den post-sale duties des Herstellers. Er dient dazu, sowohl Gemeinsamkeiten als auch entschei- dende Unterschiede beider Rechtssysteme darzustellen. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob die Jurisprudenz von Deutschland und den USA dem Hersteller gleiche, ähnliche oder voneinander abweichende Sorgfaltspflichten nach dem Ver- kauf des fehlerfreien Produkts auferlegen. Dazu werden die wesentlichen, bislang angesprochenen Punkte aufgegriffen und gegenüber gestellt. Neben den zentralen Themengebieten der nachträglichen Pflicht zur Warnung und zum Rückruf werden ebenso die dogmatischen Grundlagen und produkthaftungsrechtlichen Begriffe verglichen. Zu guter Letzt wird in diesem Teil ein Vorschlag zu einem effektiven Produkt- beobachtungsmanagement unterbreitet, der sowohl im deutschen als auch im US- amerikanischen Recht anwendbar ist. Dabei geht es um die Art und Weise der Organisation des Herstellerbetriebs, um nachträglich fehlerhafte Produkte auf dem Markt rechtzeitig zu erkennen und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. A. Dogmatische Grundlagen I. Haftungsgrundlage Beim Vergleich der entsprechenden Haftungsgrundlage zeigt sich, dass die USA und Deutschland nach ihrem jeweiligen Rechtssystem grundsätzlich die Verschuldens- haftung anwenden, wenn das Produkt fehlerfrei in den Verkehr gebracht wurde. Im deutschen Recht orientiert sich die Verantwortlichkeit des Herstellers nach § 823 Abs. 1 BGB, während die US-amerikanische Rechtsprechung die negligence nach common law anwendet. Dieser Maßstab wird auch im Zusammenhang mit der post- sale duty to warn bzw. recall nach Rest. (Third) of Torts §§ 10, 11 zugrunde gelegt. Ist...

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