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Mediation im Arbeitsrecht

Möglichkeiten, Anwendungsbereiche, Umsetzung

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Regina Nink

Das Buch untersucht Möglichkeiten, Anwendungsbereiche und Umsetzung von Mediation im Arbeitsrecht. Ein Vergleich mit bestehenden Konfliktlösungsverfahren im Tarif-, Betriebsverfassungs- und Individualarbeitsrecht ergibt, dass diese mangels vollständiger Eigenverantwortlichkeit der Parteien überwiegend keine passiven Mediationen sind. Der größte Mediationsbedarf besteht bei Individualstreitigkeiten. Neben der Begutachtung des Güterichtermodells untersucht die Autorin Fragen der Umsetzung betriebsinterner Mediation, wie die Person des Mediators, Kostentragungspflichten, Auswirkungen auf Ausschlussfristen und Kündigungen sowie Rechte des Betriebsrats. Weiter werden der Abschluss von Mediationsvereinbarungen sowie einzelne Regelungen wie Klageverzicht und Vertraulichkeitsabrede behandelt.

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E. Außergerichtliche Mediation

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Außergerichtliche Mediationen sind für betriebsinterne Konflikte und betrieb s- externe Tarifstreitigkeiten denkbar. Da für Mediationen im Tarifrecht kaum prak- tische Möglichkeiten gesehen werden,1153 beschränkt sich die weitere Untersuchung auf innerbetriebliche Mediationen. Bereits im Jahr 2004 war nach Marketingstudien die Mediation in der Arbeitswelt der drittstärkste Einsatzbereich nach der Familienmediation und der Wirtschafts- mediation.1154 Einige große Unternehmen wie die E.ON Kernkraft GmbH und die SAP AG praktizieren betriebsinterne Mediation und tauschen ihre Erfahrungen im Rahmen des Round-Table-Mediation und Konfliktmanagements der deutschen Wirtschaft aus. Im Folgenden werden Einzelfragen bei der praktischen und rechtlichen Umset- zung betriebsinterner Mediationen untersucht. Dieses Kapitel beleuchtet zunächst die Umsetzung von Mediationen in Unternehmen, insbesondere die Fragen, wer als Mediator eingesetzt und wie die Kostentragung gestaltet werden kann. Anschlie- ßend werden einzelne Problemfelder innerbetrieblicher Mediationen untersucht. Nach Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung von Mediations- verfahren in Unternehmen werden abschließend einige ausgewählte Regelungen in Mediationsvereinbarungen behandelt. I. Umsetzung innerbetrieblicher Mediation 1. Person des Mediators Die Auswahl des richtigen Mediators ist wesentlich für den Erfolg der Mediation. Er muss von allen Beteiligten akzeptiert und respektiert werden1155 und die erfor- derlichen Qualifikationen mitbringen, um das Verfahren und die Lösungsfindung zu strukturieren und zu führen. Gem. § 2 Abs. 1 MediationsG wählen die Parteien den Mediator aus. Dies kann auch durch die konkludente Akzeptanz eines Media- tors erfolgen, solange die Parteien tatsächlich die Möglichkeit haben, den Mediator abzulehnen.1156 a)...

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