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Softwarebasierte Gebäudesicherheitssysteme im Haftungsrecht

Herausforderungen und Fortentwicklung im Hinblick auf IT-Risiken im transatlantischen Vergleich

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Greta Arnold

Die Fortentwicklung technischer Bereiche erfordert stets auch eine Anpassungsleistung des Rechtssystems. Die Frage nach der Rechtsnatur von Software wird seit Jahrzehnten gestellt, bleibt allerdings umstritten und vielschichtig. Die Autorin entwickelt die Fragestellung fort, indem sie diese als Ausgangspunkt einer Untersuchung der Haftung im Fall von Fehlfunktionen softwarebasierter Gebäudesicherheitssysteme beleuchtet und zeigt beispielhaft auf, dass Softwaresysteme in die herkömmliche Produkthaftung eingepasst werden können. Eine flankierende rechtsvergleichende Betrachtung liefert dabei eine umfassende Bewertungsgrundlage für zentrale Fragen des Softwarerechts. Es zeigen sich hier – trotz stark divergierender Haftungssysteme – vielfach entsprechende Entwicklungstendenzen.

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Teil III Vertragliche Haftung

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159 Kapitel 1 Vertragstypologie § 1 Deutschland A. Die herkömmliche Vertragstypologie und IT-Produkte Die vertragstypologische Erfassung von Software und IT-Produkten erscheint auf- grund der Vielzahl der in Betracht zu ziehenden Vertragsformen und der Vielge- staltigkeit praktischer Abreden unübersichtlich und schwer handhabbar. Insgesamt handelt es sich bei IT-Verträgen um schuldrechtliche Verträge i.S.d. § 311 Abs. 1 BGB, die nach Auslegung und Abwägung ihrer wesentlichen Bestandteile soweit als möglich einer klassischen Vertragsform des BGB zugeordnet werden. Es beste- hen folglich keine gesonderten Regelungen im IT-Bereich, sondern es erfolgt eine einzelfallorientierte Typisierung nach herkömmlichem Recht.505 Einbezogen werden sollen dabei im Folgenden nur entgeltliche Vertragsformen. Der schnell fortschrei- tende technologische Fortschritt und die häufig aus komplexen Einzelleistungen bestehenden Vertragsgestaltungen im IT-Bereich stellen dabei die herkömmliche Vertragstypik vor neue Herausforderungen. Neben der Übertragbarkeit der beste- henden Konzepte, insbesondere aus den Bereichen des Kauf-, Werk-, Miet- und Dienstvertragsrechts, bereitet dabei besonders die Bewertung der Einzelleistungen und deren vertragsrechtliches Zusammenwirken Schwierigkeiten.506 Eine Besonder- heit des IT-Vertragsrechts gegenüber dem Vertrieb vieler sonstiger Produkte besteht zudem in der grundsätzlichen Möglichkeit urheberrechtlichen Schutzes von Soft- ware als geistigem Werk. Unterliegt eine zu übertragende Software Urheberrechten, so muss auch den urheberrechtlichen Rahmenbedingungen Genüge getan werden, es bedarf folglich der Übertragung urheberrechtlicher Nutzungsrechte.507 Die ver- tragliche Haftung im IT-Bereich ist im deutschen Recht mittlerweile sehr umfassend aufgearbeitet. Es existieren zahlreiche Monographien und Handbücher, die sich umfassend mit dem Thema auseinandersetzen.508 Daher soll sich die anschließende 505 Siehe von dem...

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