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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?

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Erster Teil: Einleitung

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A. Problemstellung Wenn in der Rechtssprache vom Urlaub die Rede ist, so wird darunter die „einem Arbeitnehmer (…) für bestimmte Zeit gewährte Befreiung von der Arbeitspflicht verstanden1. Im allgemeinen Sprachgebrauch dagegen wird der Urlaub als „in Be- trieben, Behörden, beim Militär nach Arbeitstagen gezählte dienst-, arbeitsfreie Zeit, die jemand (zum Zwecke der Erholung) erhält“2 angesehen. Schon durch die Existenz dieser unterschiedlichen Definitionen des Urlaubsbegriffs offenbart sich die Problematik. Darin, dass während des Urlaubszeitraums nicht gearbeitet werden muss, besteht Einigkeit. Zweifel betreffen den Begriff der Erholung und damit das Verständnis vom Urlaubszweck. Den Zeitraum des Erholungsurlaubs verbringt der Arbeitnehmer grundsätzlich so wie er sich das vorstellt. Die Gestaltung der Urlaubszeit liegt normalerweise in der Macht des Arbeitnehmers. Verläuft alles wie von ihm geplant, kann der Ar- beitnehmer im Urlaubszeitraum seinen bevorzugten Aktivitäten nachgehen. Die Ausgestaltung der Freizeit ist individuell bestimmbar. Der Arbeitnehmer kann sich zu Hause erholen, verreisen, sich sportlich betätigen, oder auch nur entspannen. Von besonderem Interesse ist aber – wie so häufig – die Rechtslage, wenn eine Abweichung vom Normalfall vorliegt. Probleme zwischen den Arbeitsvertragspar- teien können sich insbesondere dann ergeben, wenn Sachverhalte auftreten, die den Urlaub zu beeinträchtigen drohen. Für das Entstehen einer Konfliktsituation genügt es, dass solche Sachverhalte nur nach der subjektiven Auffassung einer Arbeitsver- tragspartei geeignet sind, den Urlaubsanspruch zu beeinträchtigen. Der Arbeitgeber kann es als Störung empfinden, dass der Arbeitnehmer während der Urlaubszeit Tä- tigkeiten verrichtet,...

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