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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?

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Dritter Teil: Störungen des nicht konkretisierten Urlaubsanspruchs

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Allein der bloße Unwillen zu leisten kann nicht zu dem vorzeitigen Untergang des Urlaubsanspruchs führen. Der Urlaubsanspruch geht aber ohne Erfüllung un- ter, wenn die Urlaubsperiode abläuft606. Ein solcher Untergang des nicht erfüllten Anspruchs kann dabei auf Gründen oder Motiven beruhen, die nicht auf einen äußerlich erkennbaren Sachverhalt zurückzuführen sind, sondern im Inneren des Schuldverhältnisses liegen und sich nur darin zeigen, dass der Schuldner trotz Leis- tungsmöglichkeit nicht leistet607. Der Unwille zur Erfüllung stellt kein Leistungs- hindernis dar. Er führt nicht zur Unmöglichkeit i. S. d. § 275 BGB. Das Auftreten zu einer Urlaubsstörung führender Leistungshindernisse ist wäh- rend des Bestehens des Urlaubsanspruchs, mithin während der gesamten Urlaub- speriode, denkbar. Dabei stellt die Nichterfüllung das „verbindende Element der Leistungsstörungen“608 dar. Ob und wie sich Leistungshindernisse auf den beste- henden Urlaubsanspruch auswirken, ist abhängig von der konkreten Bedeutung des jeweiligen Leistungshindernisses für den Urlaubsanspruch. A. Arten von Leistungshindernissen Liegen Leistungshindernisse vor, können sie sowohl auf das Leistungsverhalten des Schuldners bezogen sein, da andererseits aber das Schuldverhältnis der Ver- wirklichung der Gläubigerinteressen dienen soll609, können sie sich auch auf den Leistungserfolg beziehen. In beiden Fällen wirken sie sich auf die Erfüllung im Ganzen aus. Weil Leistungshindernisse sowohl als Leistungshandlungs- als auch durch Leis- tungserfolgshindernisse eintreten können, offenbart sich die Unterscheidung zwi- schen Leistungshandlung und Leistungserfolg vollständig bei dem Auftreten von Leistungshindernissen. F...

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