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UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung

Fach- und Rechtsfragen der Stadt- und Regionalplanung

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Band versammelt die Beiträge der Tagung «UPDATE: Aktuelle Anforderungen des Umweltschutzes in der Bauleitplanung», die am 23. und 24. März 2015 an der Technischen UniversitTechnischen Universität Berlin stattfand. Die Bedeutung der Umweltbelange hat sich seit deren Einzug in das Städtebaurecht zunehmend erhöht. Dies macht es der Planungs- und Genehmigungspraxis nicht leicht, den Überblick zu behalten und auf den aktuellen Sachstand zurückzugreifen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Umweltprüfung, dem Hochwasserschutz, den immissionsschutzbezogenen Planungen, dem Flächenverbrauch, dem Störfallschutz, dem FFH- und Vogelschutz, dem Artenschutz und der Eingriffsbewältigung. Auch verfahrensrechtlich spielen Umweltbelange eine Rolle. Dieses Buch greift die wichtigsten planungsrelevanten Aspekte auf und bietet damit eine Hilfestellung für die Planungspraxis.

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Umsetzung der UVP-Änderungs-Richtlinie (Stephan Mitschang)

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Stephan Mitschang Umsetzung der UVP-Änderungs-Richtlinie Abstract Schwerpunkt des Beitrages ist die bis 2017 in nationales Recht umzusetzende UVP- Änderungsrichtlinie der Europäischen Union, welche einer Betrachtung beginnend beim Anlass zur Änderung sowie schließend mit dem Inhalt und den Auswirkungen der Änderungsrichtlinie auf die deutsche Gesetzgebung unterworfen wird. Focus of this article is the Amending EIA Directive of the European Union, which must be transposed into national law by 2017 – starting with the cause for revision and ending with the content and impact of the Amending EIA Directive on German legislation. I. Ausgangslage Die UVP-RL-20111 enthält den kodifizierten Richtlinientext und fasst in- soweit alle seit der Ursprungsrichtlinie aus dem Jahr 19852 ergangenen Änderungs-RL von 19973, 20034 und 20095 zusammen.6 Sie wird nunmehr 1 Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Um- weltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten v. 13.12.2011, ABl. Nr. L 26, S. 1. 2 Richtlinie 85/337/EWG des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten v. 27.06.1985, ABl. L Nr. 175, S. 40. 3 Richtlinie 97/11/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 85/337/EWG über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten v. 03.03.1997, ABl. Nr. L 73, S. 5. 4 Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezo- gener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang...

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