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Die Anfechtung vertraglich vereinbarter Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Markus Johannes Huber

Vertraglich vereinbarte Aufrechnungen gehören zu den wichtigsten zivilrechtlichen Erfüllungssurrogaten. Zugleich stellen sie bei drohender Insolvenz oder Zwangsvollstreckung relativ einfache Gestaltungsoptionen zur Verkürzung des schuldnerischen Vermögens dar, da sie es einem Gläubiger ermöglichen, eine Forderung des Schuldners ohne reale Leistungserbringung zum Erlöschen zu bringen. Diese Arbeit untersucht für die verschiedenen Varianten vertraglich vereinbarter Aufrechnungen, unter welchen Voraussetzungen diese zugunsten der Insolvenz- bzw. Zwangsvollstreckungsgläubiger im Wege der Anfechtung rückgängig gemacht werden können. Insbesondere wird der Frage nachgegangen, ob und inwieweit dabei Differenzierungen zwischen der Insolvenzanfechtung und der Gläubigeranfechtung geboten sind.

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Kapitel 5. Die Gläubigerbenachteiligung durch vertragliche Herbeiführung einer Aufrechnungsmöglichkeit innerhalb und außerhalb der Insolvenz

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Die Arbeit hat im vorangegangenen Kapitel gezeigt, dass sich die Anfechtung ver- traglicher Aufrechnungen innerhalb und außerhalb der Insolvenz in Bezug auf das Anfechtungserfordernis einer Rechtshandlung nicht voneinander unterscheidet, soweit man von der Beschränkung der Gläubigeranfechtung auf Rechtshandlungen des Schuldners absieht. Im Folgenden gilt es nunmehr die konsensuale Aufrechnung unter das Tatbestandsmerkmal der objektiven Gläubigerbenachteiligung als zweite allgemeine Voraussetzung der Insolvenz- und Gläubigeranfechtung einzuordnen und die nachteiligen Wirkungen der diese Aufrechnungsmöglichkeit begründenden Rechtshandlungen zu untersuchen. Die Gläubigerbenachteiligung stellt dabei nach den Feststellungen des ersten Kapitels aufgrund ihrer unterschiedlichen Reich- weite in der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung dasjenige Tatbestandsmerkmal dar, welches an sich für eine unterschiedliche Auslegung zwischen beiden Anfech- tungsinstituten offen steht. Aus diesem Grund ist in diesem Kapitel insbesondere zu klären, ob für die Anfechtung vertraglicher Aufrechnungen nicht zumindest in Bezug auf das Gläubigerbenachteiligungserfordernis Differenzierungen zwischen der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung zulässig und geboten sind und ob sich eine Ablehnung der isolierten Anfechtbarkeit der Herbeiführung einer Aufrechnungs- möglichkeit alsdann womöglich auf diese Weise rechtfertigen lässt. Denn wäre dies zu bejahen, so müsste die entsprechende Ansicht des BGH und der ihm folgenden h.L. wenn auch entgegen deren Begründung nicht aus dem Tatbestandsmerkmal der Rechtshandlung heraus, aber doch jedenfalls im Ergebnis für zutreffend erachtet werden. Ähnlich dem vorangegangenen Kapitel betrachtet die Arbeit diesbezüg- lich in einem ersten Abschnitt zunächst die Erfüllung des insolvenzrechtlichen Tatbestandsmerkmals der Gläubigerbenachteiligung...

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