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Die Ukraine – Grenzland oder Brücke?

Reflexionen zum aktuellen Konflikt

Reinhard Hildebrandt

Dieses Buch behandelt die Stellung der Ukraine im Konflikt um Aufrechterhaltung guter wirtschaftlicher und politischer Beziehungen der Ukraine zu Russland einerseits und ihrem Wunsch nach Zugehörigkeit zur Europäischen Union andererseits. In dieser Sache prallen die Strategie zur Erweiterung der EU und das Sicherheitsbedürfnis Russlands aufeinander. Diese rivalisierenden Mächte zerreißen die in ihren Sympathien gespaltene ukrainische Bevölkerung. Als traditionelles Grenzland wäre für die Ukraine die Brückenfunktion zwischen Russland und der EU jedoch angemessen. Es droht schließlich der Verlust der Unabhängigkeit, wenn der Konflikt auf absehbare Zeit zu keinem friedlichen Ende führt. Der Autor folgert, dass dessen Fortdauer auch das Verhältnis zwischen Europäischer Union und Russland entfremdet und ein Wiederaufleben des Ost-West-Konflikts nicht mehr ausgeschlossen ist.

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort .................................................................................................5 I. Einleitung .................................................................................13 II. Historischer Rückblick ..........................................................17 1. Die Ukraine als umkämpfte Randregion Europas ..................17 2. Transformation der marxistisch-leninistischen Gesellschaftsordnung der Ukraine in eine kapitalistische Gesellschaftsform – Von der „Nomenklatura“ zur Oligarchie ............................................20 3. Be- und Verhinderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten in der Ukraine .....................................................22 4. Die Ukraine zwischen EU und Russland – Eine Zerreißprobe ...............................................25 5. Der Eklat von Vilnius – Die verhinderte Anbindung der Ukraine an die EU ...........................................................27 6. Demonstrationen auf dem Maidan ........................................31 7. Der Putsch gegen Janukowitsch .............................................35 7.1 Elitenwechsel oder Völkerrechtsverletzung ..................... 35 7.2 Etablierung der neuen Macht in Kiew ............................ 39 III. Reaktion Russlands auf den Putsch – Der Streit um die Auslegung des Völkerrechts .....................................41 1. Die Ukraine als zu Russland gehöriges „Brudervolk“ ............41 2. Abwendung der Krim-Bevölkerung von der Ukraine .............43 3. Verletzung oder Beachtung des Völkerrechts – Der Kampf um die Deutungshoheit ................44 83.1 Verknüpfung der Frage nach der Verletzung des Völkerrechts im Falle der Krim mit der Sichtweise auf den Putsch gegen Janukowitsch ............................... 44 3.2 Die geostrategische Bedeutung der Krim ........................ 49 3.3 Schlussreflexion zur Krimfrage ....................................... 53 4. Unruhen in der Ostukraine entwickeln sich zur offenen Rebellion ............................................................55 IV. Die neue Weltordnung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts – Aus der Sicht der USA und der EU .....................................................................61 1. Das Leitbild der „postmodernen Welt“ (Jean-Marie Guéhenno) .........................................................61 2. Eine Welt ohne Macht? – Die Abkehr vom Einflusssphärenkonzept .................................................69 V. Strategien Russlands zur Wiedergewinnung seiner verlorenen Großmachtposition.............................................79 1. Gestärktes Selbstvertrauen der russischen Führung ................79 2....

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