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Selbstbefreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 3 WpHG

Legalausnahme oder bewusste Befreiungsentscheidung des Emittenten?

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Katja Bodenhöfer-Alte

Dieses Buch setzt sich mit der Ad-hoc-Publizitätspflicht auseinander, der im Zuge der weltweiten Vernetzung der Kapitalmärkte eine immer größere Bedeutung zukommt, da die Investoren auf die Informationen des Unternehmens angewiesen sind. Zudem hat der EuGH die Publizitätspflicht durch seine Rechtsprechung weiter ausgedehnt. Deshalb wird die Möglichkeit des Unternehmens immer wichtiger, von dem Befreiungstatbestand des § 15 Abs. 3 WpHG Gebrauch machen zu können. Die Autorin untersucht nicht nur die Voraussetzungen, unter denen die Unternehmen von der Befreiung von der Ad-hoc-Publizitätspflicht Gebrauch machen können. Sie stellt auch die Umsetzung der europäischen Richtlinien in das jeweilige nationale Recht im Rahmen eines Rechtsvergleichs den wichtigsten europäischen Rechtsordnungen gegenüber. Danach ist die Selbstbefreiung als Legalausnahme zu qualifizieren und der Emittent muss gerade keine bewusste Entscheidung treffen, ob er von der Befreiungsmöglichkeit Gebrauch machen möchte.

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D. Die Befreiung von derVeröffentlichungspflicht nach§ 15 Abs. 3 S. 1 WpHG

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87 D. Die Befreiung von der Veröffentlichungspflicht nach § 15 Abs. 3 S. 1 WpHG Im vorangegangenen Abschnitt wurde deutlich, dass der EU-Richtliniengeber und ihm folgend der deutsche Gesetzgeber den Anwendungsbereich der Ad-hoc- Publizitätspflicht nach § 15 Abs. 1 WpHG nach und nach deutlich ausgeweitet haben. Dies beruht zum einen auf einem breiteren Verständnis des Begriffs der Insiderinformation und zum anderen auf einem häufig rasch zugrunde gelegten Kursbeeinflussungspotential. Dieser Ausweitung des Anwendungsbereichs ist daher aus Sicht des Emittenten mit dem Korrektiv der Befreiungsmöglichkeit nach § 15 Abs. 3 WpHG zu begegnen. Der Emittent ist von der Pflicht zur Veröffentlichung einer Insiderinformation gem. § 15 Abs. 1 S. 1 WpHG solange befreit, wie • der Schutz seiner berechtigten Interessen es erfordert, • keine Irreführung der Öffentlichkeit zu befürchten ist, und • der Emittent die Vertraulichkeit der Insiderinformation gewährleisten kann. I. Die Entwicklung des Selbstbefreiungstatbestands bis hin zur heutigen Fassung des § 15 Abs. 3 WpHG Die Ad-hoc-Publizitätspflicht gem. § 15 Abs. 1 WpHG und die Befreiung hiervon gem. § 15 Abs. 3 WpHG basieren auf verschiedenen EU-Richtlinien und Verord- nungen. Genannt sei zunächst die Marktmissbrauchsrichtlinie 2003/6/EG aus dem Jahr 2003 als bisherige Grundlage des WpHG. Ab dem 3.7.2016 wird die Markt- missbrauchsrichtlinie 2003/6/EG sodann durch die Bestimmungen der MAR ab- gelöst. Um die aktuellen gesetzlichen Regelungen definieren und die erforderliche richtlinienkonforme Auslegung vornehmen zu können, ist eine Betrachtung auch der früheren Richtlinien, aus denen sich § 15 Abs. 3 WpHG zu seiner heutigen Fassung entwickelt hat, erforderlich. Dem...

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