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Bestimmtheitsgrundsatz und Schuldprinzip im EU-Kartellbußgeldrecht

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Moritz Dästner

Der Autor beleuchtet die Geltung, Reichweite und Einhaltung des Bestimmtheitsgrundsatzes und des Schuldprinzips auf Tatbestandsebene des Kartellbußgeldrechts der EU. Er zeichnet die Entwicklung dieser quasi-strafrechtlichen Fundamentalgarantien nach, untersucht ihre Einhaltung in den Wettbewerbsvorschriften sowie durch die EU-Kommission und Unionsgerichte und zeigt Lösungswege auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass Art. 101 Abs. 1 AEUV weder dem Wortlaut nach noch durch die Praxis hinreichend bestimmt sind. Verstöße gegen das Schuldprinzip identifiziert er hinsichtlich Art. 101 Abs. 1 und Abs. 3 AEUV.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Rechts- und Staatswissenschaf tlichen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Univer- sität Bonn als Dissertation angenommen. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Martin Böse, für die Betreuung der Arbeit und seine stets hilfreichen, kritischen Anmer- kungen. Er trägt damit einen wesentlichen Anteil am Gelingen der Arbeit. Auch seine großzügige Unterstützung in sonstigen Fragen des akademischen Lebens während meiner Zeit am Strafrechtlichen Institut haben mir bei der Erstellung der Arbeit sehr geholfen. Bei Herrn Prof. Dr. Urs Kindhäuser bedanke ich mich für die Erstellung des Zweitgutachtens und bei Herrn Prof. Dr. Torsten Verrel für die kurzfristige Übernahme des Vorsitzes des Prüfungsausschusses. Für unzählige Diskussionen, wertvolle Anregungen und nicht zuletzt groß- artige Freundschaf t danke ich meinen Kollegen am Lehrstuhl, Herrn Johannes- Maximilian Raddatz, Herrn Dr. Johannes Corsten, Herrn Prof. Dr. Frank Meyer, LL. M. und Herrn Dr. Han-Wei Jung. Frau Sarah Heggen danke ich für das Lektorat. Weiterhin bedanke ich mich bei meiner Frau Aliki für ihre Unterstützung, ihr großes Verständnis und ihre Geduld. Sie hat mir geholfen, auch in schwierigen Momenten nicht aufzugeben und damit erheblich dazu beigetragen, dass ich die Arbeit vollenden konnte. Besonderer Dank gilt meiner Mutter, die mich von Beginn des Studiums an unterstützt und gefördert hat. Sie trägt maßgeblich Anteil an meinem akademi- schen Werdegang und stand mir stets mit Rat und...

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