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Stimmvereinbarungen zwischen Gläubigern in der Insolvenz

Eine Untersuchung anhand des Verfahrensrechts und des materiellen Rechts der InsO

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Gunnar Groh

Dieses Buch beschäftigt sich mit der bislang kaum beachteten Frage, ob Gläubiger in der Insolvenz Stimmvereinbarungen treffen können. Dabei spielen praktische Erwägungen zur Planbarkeit der Stimmergebnisse eine Rolle. Zudem haben solche Stimmbindungsverträge eine wertschöpfende Komponente. Die Zulässigkeit betrifft zuerst das Verfahrensrecht, insbesondere die Vorbereitung und den Ablauf der Termine. Der Autor misst solche Abreden auch an zentralen materiellen Grundsätzen, dem Gleichbehandlungsgrundsatz und der Vorrangregel, wobei er die Judikatur zum ähnlichen Forderungskauf bespricht und anschließend ein Sanktionensystem für unzulässige Abreden entwickelt. Zuletzt prüft der Autor, ob Treupflichten zwischen Gläubigern bestehen, die sich auf die Zulässigkeit dieser Abreden auswirken könnten.

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Vorwort

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Bislang kaum durchdrungen ist die Frage, ob und in welchem Umfang es für Gläubi- ger im Rahmen eines Insolvenzverfahrens möglich ist, miteinander Vereinbarungen abzuschließen, mit denen ihr Stimmverhalten in den Gläubigerorganen geregelt und koordiniert wird. Die vorliegende Arbeit will diese Lücke schließen. Sie versucht, derartige Stimmvereinbarungen zwischen Gläubigern in die verfahrensrechtlichen und materiellen Regeln der Insolvenzordnung einzubetten und dabei brauchbare rechtlichen Kriterien für die Zulässigkeit solcher Vereinbarungen zu entwickeln. Die Arbeit lag im Sommer 2015 der Fakultät für Rechtswissenschaft und Volks- wirtschaftslehre der Universität Mannheim vor. Für die Veröffentlichung ist sie auf dem Stand von Ende September 2015. Ganz herzlich danken möchte ich meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Andreas Engert, LL.M. (Chicago), für sein Engagement, seine wertvollen fachlichen Anregungen und seine hervorragende persönliche Un- terstützung bei der Entstehung dieser Arbeit. Herrn Prof. Dr. Georg Streit möchte ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens danken. Zuletzt möchte ich mei- ner Familie von ganzem Herzen für ihre stetige und vorbehaltlose Unterstützung danken. Ihr widme ich diese Arbeit. München, im September 2015

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