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Stimmvereinbarungen zwischen Gläubigern in der Insolvenz

Eine Untersuchung anhand des Verfahrensrechts und des materiellen Rechts der InsO

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Gunnar Groh

Dieses Buch beschäftigt sich mit der bislang kaum beachteten Frage, ob Gläubiger in der Insolvenz Stimmvereinbarungen treffen können. Dabei spielen praktische Erwägungen zur Planbarkeit der Stimmergebnisse eine Rolle. Zudem haben solche Stimmbindungsverträge eine wertschöpfende Komponente. Die Zulässigkeit betrifft zuerst das Verfahrensrecht, insbesondere die Vorbereitung und den Ablauf der Termine. Der Autor misst solche Abreden auch an zentralen materiellen Grundsätzen, dem Gleichbehandlungsgrundsatz und der Vorrangregel, wobei er die Judikatur zum ähnlichen Forderungskauf bespricht und anschließend ein Sanktionensystem für unzulässige Abreden entwickelt. Zuletzt prüft der Autor, ob Treupflichten zwischen Gläubigern bestehen, die sich auf die Zulässigkeit dieser Abreden auswirken könnten.

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Kapitel 1. Das Kollektivhandlungsproblem im Insolvenzrecht

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Kapitel 1. Das Kollektivhandlungsproblem im Insolvenzrecht Grundlage für jegliches Verständnis von Versuchen innerhalb der Gläubigerschaft, das eigene Verhalten auf konsensuale Weise zu koordinieren – auch durch Stimm- vereinbarungen –, ist die Klärung der Ausgangslage, in der sich die Gläubiger in der Insolvenz- bzw. Krisensituation des Schuldners befinden. Diese Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass Gläubiger mit heterogenen, nicht selten weit aus- einandergehenden oder gar unvereinbaren Interessen zusammentreffen. Paradig- matisch sind hierfür die konfligierenden Interessen gesicherter und ungesicherter Gläubiger. Die Interessen der Gläubiger beschränken sich bei Weitem nicht auf die bloße vermögensmäßige Befriedigung und können sich auch auf den Fortbe- stand des Schuldnerunternehmens beziehen (§ 1). Diese Interessendivergenz hat zur Folge, dass angesichts der Knappheit der Ressourcen in und im Vorfeld der Insolvenz ein Wettlauf um die größtmöglichen eigenen Vorteile einzusetzen droht, der nicht selten kontraproduktiv ist und kollektive Werte vernichtet, sog. Kollek- tivhandlungsproblem (§ 2). Ein weiteres Kennzeichen dieser Wettbewerbssituation sind Informationsasymmetrien, die ihren Grund in rechtlichen wie in tatsächlichen Gegebenheiten haben, und die so manchem Gläubiger einen entscheidenden In- formationsvorsprung verschaffen (§ 3). In der Konsequenz gelingt es grundsätzlich nicht, das Kollektivhandlungsproblem in der Insolvenzsituation auf ausschließlich konsensualer Basis und ohne einen zwingenden Rechtsrahmen zu lösen, weder durch eine kautelarjuristische Vorsorge weit vor der potenziellen Insolvenz noch ad hoc in der Krise selbst (§ 4). § 1 Divergenz der Gläubigerinteressen In der Insolvenzsituation gehen die Gläubigerinteressen, deren Koordinierung auf der Basis von Abreden erm...

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