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Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten

Eine unions- und verfassungsrechtliche Analyse

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Sebastian Piecha

Das vorliegende Werk untersucht die Maßnahmen, die im Zeichen der Krise zur Rettung des Euro ins Werk gesetzt wurden. Dabei konzentriert sich die Analyse im Wesentlichen auf die Griechenland-Soforthilfe, die EFSF, den ESM, den Fiskalpakt sowie die EZB-Anleihekäufe. Nach einer Darstellung von Krisenablauf sowie -ursachen wird die rechtliche Konstruktion nebst Funktionsweise der einzelnen Maßnahmen detailliert erörtert. Kern der Untersuchung bildet die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht (insbesondere mit dem «bail-out»-Verbot) und Verfassungsrecht (insbesondere der Budgetautonomie des Bundestages). Der Autor entwickelt auch Ansätze zu einer möglichen Rechtfertigung der Maßnahmen. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen auf europäischer und nationaler Ebene.

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Se ba st ia n Pi ec ha · D ie R et tu ng sm aß na hm en z ug un st en z ah lu ng su nf äh ig er E U -M itg lie ds ta at en 2 Band 2 Schriften zum Staats-, Verwaltungs- und Europarecht Herausgegeben von Prof. Dr. Andreas HaratschDas vorliegende Werk untersucht die Maßnahmen, die im Zeichen der Krise zur Ret- tung des Euro ins Werk gesetzt wurden. Dabei konzentriert sich die Analyse im Wesent- lichen auf die Griechenland-Soforthilfe, die EFSF, den ESM, den Fiskalpakt sowie die EZB-Anleihekäufe. Nach einer Darstellung von Krisenablauf sowie -ursachen wird die rechtliche Konstruktion nebst Funktionsweise der einzelnen Maßnahmen detailliert erörtert. Kern der Untersuchung bildet die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht (insbesondere mit dem „bail-out“-Verbot) und Verfassungsrecht (insbe- sondere der Budgetautonomie des Bundestages). Der Autor entwickelt auch Ansätze zu einer möglichen Rechtfertigung der Maßnahmen. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen auf europäischer und nationaler Ebene. Sebastian Piecha studierte Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FernUniversität in Hagen. Das Referendariat absolvierte er u.a. im Deutschen Bundestag (Referat PE 2 EU-Grundsatzangelegenhei- ten, Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion). ISBN 978-3-631-66910-5 Sebastian Piecha Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten Eine unions- und verfassungsrechtliche Analyse Se ba st ia n Pi ec ha · D ie R et tu ng sm aß na hm en z ug un st en z ah lu...

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