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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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A. Einleitung

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1A. Einleitung Zahlreiche Handelsvertreter i.S. des § 84 HGB werden heutzutage als solche im Ne- benberuf tätig.1 Dies betrifft längst nicht mehr nur das geradezu klassische Beispiel der Beamten oder Angestellten, welche nach Verrichtung ihrer täglichen Arbeit vornehmlich im Verwandten- und Bekanntenkreis Versicherungsverträge für ein Versicherungsunternehmen vermitteln.2 Aktuell ist es vor allem der Betrieb sog. Postagenturen durch Einzelhändler, der regelmäßig als nebenberufliche Handelsver- tretertätigkeit konzipiert ist und sich einer immer mehr zunehmenden praktischen Relevanz erfreut.3 Der hiermit angesprochene Vertrieb von Waren und Dienstleistungen der Deut- schen Post AG über private Agenturbetreiber ist gegenwärtig von enormer wirt- schaftlicher Bedeutung. Die Deutsche Post AG plante, im Jahr 2011 die letzten 20 in eigener Regie betriebenen Filialen zu schließen und als Vertriebskanal künftig nahe- zu ausschließlich sog. „Partner-Filialen“ zu nutzen, die vielfach in Kombination mit einem Einzelhandelsbetrieb geführt werden; aus Gründen der Imagepflege und als Service für die eigenen Mitarbeiter sollte einzig die posteigene Filiale am Konzern- sitz in Bonn erhalten bleiben.4 Im Jahr 2011 belief sich die Zahl der Partner-Filialen im gesamten Bundesgebiet auf etwa 13.500; hinzu kamen 6000 sog. „Verkaufspunk- te“ (ebenfalls) in Einzelhandelsbetrieben, welche die am meisten nachgefragten Pro- dukte der Deutschen Post AG anboten und deren Zahl auch stark angestiegen war.5 I. Problemaufriss Die Besonderheit einer (nur) nebenberuflichen Handelsvertretertätigkeit besteht darin, dass die Norm des § 92b Abs. 1 HGB einem solchen Handelsvertreter zentrale Vorschriften des Handelsvertreterrechts vorenthält: Ihm steht nach Beendigung des Vertragsverh...

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