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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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B. Einführung in das Recht der Handelsvertreter

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5B. Einführung in das Recht der Handelsvertreter Um die Sonderregelung für die nebenberufliche Handelsvertretertätigkeit und ihre Bedeutung für die Rechtsbeziehungen zwischen Unternehmer und Handelsvertreter sachgerecht erfassen zu können, ist es erforderlich, sich zunächst die Rechtsgrund- lagen der Tätigkeit von Handelsvertretern zu vergegenwärtigen. Die Darstellung beschränkt sich im Folgenden auf diejenigen rechtlichen Aspekte, welche im Rah- men der sich anschließenden umfassenden Analyse der Vorschrift des § 92b HGB und ihrer praktischen Anwendung relevant werden. I. Begriff des Handelsvertreters i.S. des § 84 Abs. 1 HGB Handelsvertreter ist, wer als selbstständiger Gewerbetreibender ständig damit be- traut ist, für einen anderen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen, § 84 Abs. 1 S. 1 HGB. Von diesen gesetzlich vorgegebenen Merkmalen des Handelsvertreters sind für die Zwecke dieser Arbeit in erster Linie das der Selbstständigkeit sowie das der ständigen Betrauung von Interesse. 1. Selbstständigkeit i.S. des § 84 Abs. 1 S. 2 HGB Nach der Legaldefinition des § 84 Abs. 1 S. 2 HGB ist selbstständig, wer im Wesent- lichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann. Fehlt es (nur) am Merkmal der Selbstständigkeit, so gilt der Absatzmittler gemäß § 84 Abs. 2 HGB als Angestellter. Nach der in Rechtsprechung und Literatur vorherrschenden sog. Schwerpunkt- theorie ist für die Abgrenzung von selbst- und unselbstständiger Absatzmitt- lungstätigkeit das „Gesamtbild der vertraglichen Gestaltung und die tatsächliche Handhabung“ ausschlaggebend.10 Die Rechtsprechung zieht hierf...

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