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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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C. Sonderregelung des § 92b HGB für den Handelsvertreter im Nebenberuf

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17 C. Sonderregelung des § 92b HGB für den Handelsvertreter im Nebenberuf § 92b HGB trifft eine spezielle Regelung für den Fall, dass ein Handelsvertreter (nur) im Nebenberuf tätig ist. Die Norm gibt vor, inwieweit es für den in ihren Anwen- dungsbereich fallenden Handelsvertreter zu Abweichungen von den Bestimmungen der §§ 84 ff. HGB kommt. I. Begriff des nebenberuflichen Handelsvertreters Die Vorschrift des § 92b HGB enthält keine Legaldefinition des Handelsvertreters im Nebenberuf. § 92b Abs. 1 HGB nennt diesen vielmehr als alleiniges Tatbestands- merkmal und regelt sodann die Rechtsfolgen einer nebenberuflichen Handelsver- tretertätigkeit.78 Der einzige Anhaltspunkt im Gesetz für eine Begriffsbestimmung findet sich in Abs. 3 der Norm. Hiernach bestimmt sich nach der Verkehrsauffas- sung, ob ein Handelsvertreter nur als Handelsvertreter im Nebenberuf tätig ist.79 Aufgrund des klaren Wortlauts des § 92b HGB, in dem der Begriff des Han- delsvertreters in gleicher Weise wie in den §§ 84 ff. HGB verwendet wird, und der Systematik des Gesetzes lässt sich zunächst feststellen, dass der Handelsvertreter im Nebenberuf alle gesetzlichen Merkmale eines Handelsvertreters i.S. des § 84 Abs. 1 HGB aufweisen muss.80 Der nebenberufliche Handelsvertreter ist eine Er- scheinungsform des darin definierten Handelsvertreters.81 Er muss demnach u. a. selbstständig und ständig mit der Absatzmittlungstätigkeit betraut sein, d. h. sich für eine gewisse Dauer laufend um die Herbeiführung von Geschäftsabschlüssen für den Unternehmer bemühen.82 Kaufmann i.S. der §§ 1 ff. HGB muss der Han- delsvertreter im Nebenberuf aber ebenso wenig sein wie...

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