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Der Handelsvertreter im Nebenberuf gemäß § 92b HGB

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Lutz Jörres

Das Buch widmet sich dem Handelsvertreter im Nebenberuf (§ 92b HGB), einer Ausnahmeerscheinung im Handelsvertreterrecht. Ihm werden wichtige Regelungen, etwa der Ausgleichsanspruch nach § 89b HGB, vorenthalten. Rechtsprechung und Literatur haben diesem Absatzmittler bislang nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Seine praktische Bedeutung hat aber stark zugenommen. So behandelt die Deutsche Post AG die von ihr mit dem Betrieb sogenannter Postagenturen betrauten Einzelhändler als Handelsvertreter im Nebenberuf. Ausgehend von einer Betrachtung der Entstehungsgeschichte unterzieht der Autor den Inhalt und die praktische Anwendung der Norm einer kritischen Prüfung. Hierbei widmet er sich vor allem der Frage der Abgrenzung zwischen haupt- und nebenberuflicher Handelsvertretertätigkeit.

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D. Abgrenzung zwischen der haupt- und nebenberuflichen Handelsvertretertätigkeit

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59 D. Abgrenzung zwischen der haupt- und nebenberuflichen Handelsvertretertätigkeit Aufgrund der aufgezeigten unterschiedlichen Rechtsfolgen ist die Frage, unter wel- chen Voraussetzungen von einer nebenberuflichen Handelsvertretertätigkeit i.S. des § 92b HGB auszugehen bzw. wie diese zur hauptberuflichen Tätigkeit abzugrenzen ist, von zentraler Bedeutung. I. Praktische Notwendigkeit einer rechtsklaren Abgrenzung Sowohl für den Handelsvertreter als auch für den Unternehmer besteht ein erheb- liches praktisches Bedürfnis, zuverlässig einschätzen zu können, ob die Handels- vertretertätigkeit als haupt- oder nebenberuflich einzustufen ist. Für beide muss vorhersehbar sein, wie der Vertreter in einem denkbaren späteren Prozess voraus- sichtlich behandelt wird. Dieses Bedürfnis nach größtmöglicher Rechtssicherheit folgt für den Handels- vertreter bereits daraus, dass er wissen muss, wann er als Nebenberufler einge- stuft wird und damit nur eingeschränkten gesetzlichen Schutz genießt. Dies gilt insbesondere dann, wenn er eigentlich (auch) die Vertretertätigkeit zur Sicherung seiner Existenz einsetzen und dementsprechend hauptberuflich tätig sein will. Für den Unternehmer versteht sich die Notwendigkeit einer möglichst rechtsklaren Abgrenzung von selbst, da er sein Vertriebssystem zu organisieren hat und die Einsetzung nebenberuflicher Vertreter für ihn erheblich kostensparender sein kann als die von hauptberuflichen Vertretern.305 Außerdem macht die Betrauung von im Nebenberuf tätigen Vertretern eine kurzfristige Umsetzung von unternehmerischen Maßnahmen möglich.306 Ohne eine einigermaßen praktikable Abgrenzungsmethode führt das Gegen- überstehen dieser gegenläufigen Interessen zwangsläufig zu Differenzen zwi- schen Handelsvertreter und Unternehmer über die rechtliche...

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