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Zum Verhältnis von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung unter besonderer Berücksichtigung der Schlossmann'schen Vertretungslehre

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Regina Ellsperger

Die Autorin veranschaulicht Siegmund Schlossmanns Vertretungslehre umfassend an Beispielsfällen. Im geltenden Recht bilden die Rechtsinstitute der unmittelbaren und mittelbaren Stellvertretung einen Gegensatz, den Rechtsprechung und herrschende Lehre mit Billigkeitserwägungen unter anderem im Rahmen der Drittschadensliquidation aushebeln. Schlossmann wollte diese Gegensätzlichkeit aufheben und entwickelte ein einheitliches Vertretungsinstitut, das in Vergessenheit geraten ist. Die Autorin beweist, dass der Wissensstand des mittelbar Vertretenen die Wirkungen des Ausführungsgeschäftes analog § 166 Abs. 2 BGB beeinflusst. Hierdurch wird Schlossmanns Lehre zumindest teilweise bestätigt.

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A. Einführung

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1A. Einführung Im deutschen Recht bilden die Rechtsinstitute der unmittelbaren Stellvertretung1 einerseits und der mittelbaren Stellvertretung2 andererseits einen Gegensatz. Da- bei haben sich die folgenden Kriterien für die Abgrenzung von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung etabliert:3 Die unmittelbare Stellvertretung ist in den §§ 164 ff. BGB geregelt, während die mittelbare Stellvertretung im BGB keine be- sondere Normierung gefunden hat. Unmittelbare Stellvertretung ist Handeln im fremden Namen, während mittelbare Stellvertretung Handeln im eigenen Namen ist. Unmittelbare Stellvertretung setzt Vertretungsmacht voraus, während die mittelbare Stellvertretung ohne eine solche auskommt. Bei der unmittelbaren Stellvertretung wird im Verhältnis zum Dritten allein der Hintermann berechtigt und verpflichtet, während die mittelbare Stellvertretung die Rechte und Pflichten aus dem Rechts- verhältnis zum Dritten ausschließlich dem Vertreter bzw. Beauftragten zuweist. In ihrem Bestreben, die mittelbare Stellvertretung zu definieren und von dem sog. Eigengeschäft abzugrenzen, verweist die herrschende Auffassung darauf, dass das Handeln des mittelbaren Vertreters zwar im eigenen Namen, aber im fremden Inte- resse und für fremde Rechnung erfolgt.4 Als gesetzlich normierter, handelsrechtlicher Spezialfall der mittelbaren Stellvertretung wird die Tätigkeit des Kommissionärs qualifiziert, der es gem. § 383 Abs. 1 HGB gewerbsmäßig übernimmt, Waren oder Wertpapiere für Rechnung eines anderen in eigenem Namen zu kaufen oder zu verkaufen.5 Ein weiterer, gesetzlich geregelter Spezialfall im Bereich des Handels- rechts ist die Tätigkeit des Spediteurs, soweit dieser gem. § 454 Abs. 1 Nr. 2 HGB6 in 1 Weitere Bezeichnungen für die unmittelbare Stellvertretung sind die direkte,...

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