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Zum Verhältnis von unmittelbarer und mittelbarer Stellvertretung unter besonderer Berücksichtigung der Schlossmann'schen Vertretungslehre

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Regina Ellsperger

Die Autorin veranschaulicht Siegmund Schlossmanns Vertretungslehre umfassend an Beispielsfällen. Im geltenden Recht bilden die Rechtsinstitute der unmittelbaren und mittelbaren Stellvertretung einen Gegensatz, den Rechtsprechung und herrschende Lehre mit Billigkeitserwägungen unter anderem im Rahmen der Drittschadensliquidation aushebeln. Schlossmann wollte diese Gegensätzlichkeit aufheben und entwickelte ein einheitliches Vertretungsinstitut, das in Vergessenheit geraten ist. Die Autorin beweist, dass der Wissensstand des mittelbar Vertretenen die Wirkungen des Ausführungsgeschäftes analog § 166 Abs. 2 BGB beeinflusst. Hierdurch wird Schlossmanns Lehre zumindest teilweise bestätigt.

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C. Die Relevanz eines einheitlichen Vertretungsinstituts im geltenden Recht – Haltbarkeit oder Überholtheit der Lehre Schlossmanns

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91 C. Die Relevanz eines einheitlichen Vertretungsinstituts im geltenden Recht – Haltbarkeit oder Überholtheit der Lehre Schlossmanns I. Gedankengang und Prüfungsaufbau Um die Lehre Schlossmanns von einem rechtsfolgenübergreifenden Vertretungs- institut auf seine Relevanz im geltenden Recht zu prüfen, werden im Folgenden von Schlossmann selbst erwähnte Konstellationen der mittelbaren Stellvertretung aufgegriffen und vertieft, in denen ihm zufolge die Rechtsfolgen nach denselben Prinzipien zu gestalten sind wie bei der unmittelbaren Stellvertretung. Uns inte- ressiert, wie eingangs ausgeführt, speziell die Einwirkung des Wissensstands des mittelbar Vertretenen analog § 166 Abs. 2 BGB auf das Ausführungsgeschäft und die etwaige Beachtlichkeit von Willensmängeln des Hintermanns. Dabei legen wir das Verständnis der herrschenden Lehre von den Merkmalen des Handelns im fremden Namen und der Vertretungsmacht zugrunde. Für die Untersuchung, ob die strenge Durchführung des Trennungsdogmas tat- sächlich interessenwidrig ist und ob der jeweilige Interessenkonflikt durch Gleich- behandlung mit der unmittelbaren Stellvertretung gelöst werden kann, sind bei der Analyse der Einzelfragen die berechtigten Interessen der Beteiligten herauszuarbeiten und gegeneinander abzuwägen. Dabei sind auch die Wertungen zu berücksichtigen, die dem konkreten Regelungsbereich zugrunde liegen – also beispielsweise dem Aus- schluss der kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte gem. § 442 Abs. 1 Satz 1 BGB bei Kenntnis des Käufers vom Mangel der gekauften Sache bei Vertragsschluss oder der Anfechtbarkeit einer Willenserklärung gem. § 119 Abs. 2  i.V.m. Abs. 1 BGB wegen Irrtums über verkehrswesentliche Eigenschaften der Person oder der Sache. Die Wer- tungsgesichtspunkte der jeweiligen gesetzlichen Regelungen gewichten die...

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