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Arbeit auf Abruf im Leiharbeitsverhältnis

Arbeitsvertragliche Gestaltungsmöglichkeiten

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Vera Luickhardt

Personaldienstleister müssen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit/Leiharbeit) den Schutz des Leiharbeitnehmers, aber auch die Flexibilisierungsbedürfnisse des Arbeitsmarktes im Blick haben. Die Autorin untersucht, ob Leiharbeit durch die Kombination mit Arbeit auf Abruf angemessen flexibilisiert werden kann. Sie analysiert die hiermit verbundenen Rechtsfragen und arbeitet sie praxisgerecht auf. Schwerpunkte der Untersuchung sind dabei die Fragestellungen zu Arbeitszeit und Vergütung, Teilzeit und Vollzeit, vorformulierten Arbeitsverträgen und den Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche. Den Schluss bilden arbeitsvertragliche Musterklauseln, die Anregungen für die Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse in der Praxis geben.

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§ 6. Eigene Musterklauseln

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175 § 6. Eigene Musterklauseln Die vorstehend in § 3 und § 4 gewonnen Erkenntnisse sollen nachfolgend an selbst entworfenen Musterklauseln zur Einfügung in ein Arbeitsvertragsmuster verdeut- licht werden. Hierbei werden jeweils nur die arbeitszeitrechtlichen Regelungen abgebildet. Die Musterklauseln für Leiharbeitsverhältnisse ohne Eingreifen des Gleichbehandlungsgrundsatzes und ohne Anwendung eines Tarifvertrages werden praktisch kaum von Relevanz sein, sollen aber die vorstehend erläuterten AÜG- spezifischen Grenzen verdeutlichen und können ggf. als zu erweiternde Ausgangs- basis für einen Arbeitsvertrag unter Anwendung eines anderen Tarifvertrages als des MTV BAP/DGB dienen. Vor einer Verwendung der individuell gewählten Musterklauseln kann es sich ggf. anbieten, diese der Bundesagentur für Arbeit zur Stellungnahme vorzulegen, um zu vermeiden, dass diese etwaige Bedenken gegen die darin enthaltene Flexibilisierung erst im Rahmen einer Prüfung der Geschäfts- tätigkeit im Nachhinein anbringt.689 A. Teilzeit auf Abruf (1) Die Parteien vereinbaren, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung entspre- chend dem Arbeitsanfall zu erbringen hat (Arbeit auf Abruf). (2) Der Arbeitnehmer wird in Teilzeit tätig. – (Feste Wochenarbeitszeit) Die Arbeitszeit beträgt wöchentlich XXX Stunden. – (Mindestarbeitszeit) Die Arbeitszeit beträgt wöchentlich XXX Stunden. Der Ar- beitgeber ist berechtigt, die wöchentliche Arbeitszeit um bis zu 25 %, mithin um bis zu XXX Stunden, zu erhöhen bei entsprechender Erhöhung der Vergütung. Soweit der Arbeitgeber von dem Recht zur Erhöhung der Arbeitszeit gemäß Satz 3 für eine Woche keinen Gebrauch macht, erlischt dieses Recht mit Ablauf der jeweiligen Woche.690 – (Höchstarbeitszeit) Die...

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