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Die Rechtsnatur der Gesellschafterkonten

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Yorck Frese

Im Mittelpunkt des Buches steht die Bestimmung der handelsrechtlichen Rechtsnatur von Gesellschafterkonten in Personenhandelsgesellschaften. Der Autor untersucht Kriterien aus Rechtsprechung und Literatur auf ihre Bedeutung für die Qualifikation eines Gesellschafterkontos als Kapital- oder Forderungskonto. Die Erkenntnisse werden an typischen Gestaltungen erprobt und auf mittelbare Unternehmensbeteiligungen übertragen. Das Ergebnis ist ein differenzierter Vorschlag für eine gesellschaftsvertragliche Regelung von Gesellschafterkonten.

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1. Kapitel Gesellschafterkonten

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1 1. Kapitel Gesellschafterkonten A. Vorläufiger Befund I. Gesellschafterkonten in der Praxis Die handelsrechtlichen Regelungen über Gesellschafterkonten sind seit Erlass des HGB am 10. Mai 1897 unverändert. Die Praxis der Personengesellschaften hat sich in der gleichen Zeit gewandelt. Während der HGB-Gesetzgeber 1897 noch eine offene Handelsgesellschaft im Blick hatte, in der ein kleiner Gesell- schafterkreis vor allem durch persönliche Mitarbeit der Gesellschafter den Ge- schäftsbetrieb führt,1 gibt es heute Kommanditgesellschaften mit einer Vielzahl gesellschaftsrechtlich beteiligter und schuldrechtlich verbundener Gesellschaf- ter.2 Neben der typischen oHG und KG haben sich sogenannte mittelbare Un- ternehmensbeteiligungen wie die atypische stille Gesellschaft etabliert, die der Gesetzgeber von 1897 nicht voraussah und der aktuelle Gesetzgeber nicht zu regeln vermag.3 Viele Personengesellschaften sind sowohl im Innen- als auch im Außenverhältnis Kapitalgesellschaften ähnlich geworden.4 1 Dies kann insbesondere aus der Verteilung des Gewinns nach Köpfen hergeleitet werden, § 121 Abs. 3 HGB. 2 Für Personenhandelsgesellschaften mit einem großen Kreis ähnlich beteiligter Ge- sellschafter wurde hierfür die Rechtsfigur der Publikumspersonengesellschaft ent- wickelt, vgl. Grunewald, in: MünchKommHGB, § 161 Rn. 106 ff. 3 Im Folgenden werden die Gesellschafterkonten der Personenhandelsgesellschaften oHG und KG untersucht. Die BGB-Gesellschaft bleibt außen vor. Ihre Gesellschaf- terkonten sind gesetzlich nicht geregelt und weichen, soweit erkennbar, in der Praxis von denen der Personenhandelsgesellschaften nicht ab. Soweit Gesellschaften ohne persönlich haftenden Gesellschafter (Kapitalgesellschaften & Co. KG) einbezogen werden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen. Zu den Gesellschafterkonten der BGB-Gesellschaft vgl. nur Gummert, in: MünchHdbGesR...

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