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Die Rechtsnatur der Gesellschafterkonten

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Yorck Frese

Im Mittelpunkt des Buches steht die Bestimmung der handelsrechtlichen Rechtsnatur von Gesellschafterkonten in Personenhandelsgesellschaften. Der Autor untersucht Kriterien aus Rechtsprechung und Literatur auf ihre Bedeutung für die Qualifikation eines Gesellschafterkontos als Kapital- oder Forderungskonto. Die Erkenntnisse werden an typischen Gestaltungen erprobt und auf mittelbare Unternehmensbeteiligungen übertragen. Das Ergebnis ist ein differenzierter Vorschlag für eine gesellschaftsvertragliche Regelung von Gesellschafterkonten.

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2. Kapitel Bestimmung der Rechtsnatur von Gesellschafterkonten

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41 2. Kapitel Bestimmung der Rechtsnatur von Gesellschafterkonten Die Rechtsnatur der Gesellschafterkonten wird durch das Gesetz und die ge- sellschaftsvertraglichen Regelungen zu den Gesellschafterkonten bestimmt. Wie bereits dargelegt, können die Gesellschafter die Gesellschafterkonten entweder nach den gesetzlichen Regelungen führen oder diese teilweise oder vollständig abbedingen.209 Die gesetzlichen Regelungen finden nur insoweit Anwendung, als eine gesellschaftsvertragliche Regelung nicht getroffen wurde. Bedeutung für die Bestimmung der Rechtsnatur haben daher vorrangig die Vereinbarungen im Ge- sellschaftsvertrag, bevor die gesetzlichen Normen heranzuziehen sind. Die Bezeichnung der Konten in Gesellschaftsverträgen ist oft ungenau, teilwei- se sogar falsch oder zumindest missverständlich (dazu unten A). Maßgeblich für die Rechtsnatur von Gesellschafterkonten ist daher nicht ihre Bezeichnung im Gesellschaftsvertrag, sondern sind die Eigenschaften, die die Gesellschafter den Konten zuweisen, sowie die Geschäftsvorfälle, die nach dem Gesellschaftsver- trag auf den Gesellschafterkonten zu buchen sind.210 Die Eigenschaften und Ge- schäftsvorfälle werden im Folgenden zusammengefasst als Kriterien bezeichnet. 211 Sieht der Gesellschaftsvertrag zum Beispiel vor, dass auf einem Gesellschaf- terkonto Verluste gebucht werden, wird von dem Kriterium der Verlustbuchung gesprochen. Werden auf einem Gesellschafterkonto nach dem Gesellschaftsver- trag „Einlagen und Entnahmen“ gebucht, findet auf dieses Konto das Kriterium der Verbuchung von „Einlagen und Entnahmen“ Anwendung. Soll ein Konto mit 209 S. o. 1. Kapitel D. 210 Die Rechtsprechung nimmt die Unterscheidung anhand typisierender Merkmale vor, vgl. schon BGH v. 21.5.1952 – II ZR 114/51, BB 1952, 478 und aus der jüngeren Recht- sprechung BFH v. 16.10.2008 – IV R 98/06,...

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