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Risikogeschäfte und strafbare Untreue

Entscheidungstheorie und Verhaltensökonomie im Strafrecht

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Martin Stenzel

Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der strafrechtlichen Beurteilung von Unternehmensentscheidungen im Rahmen des § 266 StGB. Er untersucht, ob unternehmerische Entscheidungen justiziabel sind und welche Einschränkungen gemacht werden müssen. Dazu stellt der Autor die Erkenntnisse der Entscheidungslehre und «Behavioral Economics» dar und analysiert sie umfassend. Er arbeitet heraus, inwieweit diese Erkenntnisse in das Strafrecht übertragen werden können, und zeigt deren Bedeutung für den Prozess der gerichtlichen Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung auf. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob intuitive Entscheidungen tatsächlich schlechter als rationale Entscheidungen und daher zwangsläufig pflichtwidrig sind. Hierzu führte der Autor eine Umfrage unter Entscheidungsträgern durch.

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K. Restriktionsansätze

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Es ist allgemein anerkannt, dass § 266 StGB restriktiv zu handhaben ist960. Zur Restriktion werden verschiedene Ansätze diskutiert. Eine einheitliche Linie lässt sich nur schwerlich feststellen961. Es stellt sich die Frage, ob es Alternativen zur „gravierenden Pflichtverletzung“ gibt und ob diese geeignet sind, Rechtssicherheit zu gewährleisten. Nachfolgend soll untersucht werden, ob durch die Dogmatik des Strafrechts eine Restriktion herbeigeführt werden kann. Es ist zu klären, ob die „gravierende Pflichtverletzung“ nicht vielmehr ein Problem der objektiven Zurech- nung ist. I. Geeignetheit Es ist der Frage nachzugehen, ob es derzeit ernsthafte Alternativen zur „gravierenden Pflichtverletzung“ bei Unternehmensentscheidungen gibt. Vor allem drei Restrikti- onsmöglichkeiten sind näher zu betrachten: (1) der funktionale Zusammenhang, (2) der Ausschluss der Pflichtwidrigkeit bei einem wirtschaftlich vernünftigen Ge- samtplan und schließlich (3) die sog. Vorsatzlösung. 1. Der „funktionale Zusammenhang“962 Nach diesem Restriktionsansatz muss ein „funktionaler Zusammenhang“ zwischen der Verletzungshandlung und der übernommenen Vermögensbetreuungspflicht bestehen. Dies bedeutet, dass sich die konkrete Pflichtverletzung als signifikante Ausübung der eigenverantwortlichen internen Machtposition des Täters darstellen muss. Der Täter darf die konkrete Pflicht nicht nur bei Gelegenheit der Vermögens- betreuung, er muss sie zugleich als Vermögensbetreuer verletzen. Ein solcher „funk- tionaler Zusammenhang“ ist regelmäßig gegeben, wenn die eigenverantwortliche Machtposition dem Täter die Pflichtverletzung inhaltlich ermöglicht, erleichtert oder in sonstiger Weise maßgeblich gefördert hat. Indizien dafür sind die erhöh- te Zugriffsmöglichkeit für den Vermögensbetreuungspflichtigen, fehlende Kont- rollen ihm gegen...

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