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Risikogeschäfte und strafbare Untreue

Entscheidungstheorie und Verhaltensökonomie im Strafrecht

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Martin Stenzel

Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der strafrechtlichen Beurteilung von Unternehmensentscheidungen im Rahmen des § 266 StGB. Er untersucht, ob unternehmerische Entscheidungen justiziabel sind und welche Einschränkungen gemacht werden müssen. Dazu stellt der Autor die Erkenntnisse der Entscheidungslehre und «Behavioral Economics» dar und analysiert sie umfassend. Er arbeitet heraus, inwieweit diese Erkenntnisse in das Strafrecht übertragen werden können, und zeigt deren Bedeutung für den Prozess der gerichtlichen Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung auf. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob intuitive Entscheidungen tatsächlich schlechter als rationale Entscheidungen und daher zwangsläufig pflichtwidrig sind. Hierzu führte der Autor eine Umfrage unter Entscheidungsträgern durch.

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L. Zusammenfassung der Arbeit

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Im Folgenden werden abschließend die Ergebnisse der Arbeit in Thesen zusam- mengefasst. I. Thesenbildung Die Ergebnisse der vorliegenden Arbeit lassen sich in folgende Thesen zusammen- fassen: (aa) Es gibt keine risikofreien unternehmerischen Entscheidungen. Der Gefahr eines Misserfolges ist jeder Entscheidungsträger tagtäglich ausgesetzt, selbst dann, wenn er seine Entscheidung noch so gründlich vorbereitet hat. Jede wirtschaft- liche Entscheidung bedarf einer Prognose über die zukünftige Entwicklung des Marktes und birgt damit das Risiko in sich, dass Erwartungen nicht eintreten. Es gibt immer Faktoren, die nicht beeinflussbar oder vorhersehbar sind. Trotz dieser Unsicherheiten müssen Entscheidungen getroffen und Risiken eingegan- gen werden. Risiken sind volkswirtschaftlich unverzichtbar, da ansonsten eine Stagnation droht. (bb) Grundvoraussetzung für die Entwicklung der Wirtschaft ist unternehmerische Freiheit, welche ohne klare rechtliche Vorgaben insbesondere auch auf der Haf- tungsebene nicht möglich ist. Klare rechtliche Vorgaben sind die notwendige Voraussetzung für unternehmerische Freiheit1025. Das Recht setzt jedoch nur die Rahmenbedingungen und hat nicht die Aufgabe der Wirtschaftslenkung. Die Wirtschaft ist ein in sich geschlossenes komplexes System mit eigenen Regeln und mit eigenen Regulierungsmöglichkeiten. Das Marktgeschehen ist eine ord- nende und regulierende Kraft. Wenn man es zulässt, reguliert sich die Wirtschaft selber. Erst, wenn diese Selbstregulierung versagt, darf sich der Gesetzgeber einmischen. Diese Eingriffe müssen dabei auf ein Mindestmaß reduziert sein. (cc) Entscheidungsträger müssen für Pflichtverletzungen haften und Verantwor- tung übernehmen. Die Haftung darf nicht überspannt werden. Die unterneh- merische Freiheit darf über Haftungsfragen nicht eingeschränkt werden....

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