Show Less

Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

Series:

Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Abkürzungsverzeichnis

Extract

a.A. andere Auffassung a.F. alte Fassung ABl. Amtsblatt ABlEU Amtsblatt der Europäischen Union Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis AEUV Vertrag über die Arbeits-Weise der Europäischen Union AMG Arzneimittelgesetz Anh. Anhang Anm. z. Anmerkung zu Art. Artikel AT Allgemeiner Teil Aufl. Auflage B2B Business-to-business B2C Business-to-consumer BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) Bd. Band bearb. v. bearbeitet von BeckEuRS Beck online Rechtsprechung des EuGH, EuG und EuGöD BeckRS Beck-Rechtsprechung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGH Bundesgerichtshof BPatG Bundespatentgericht BR Bundesrat BR-Drs. Bundesratsdrucksache BT Bundestag BT-Drs. Bundestagsdrucksache bzw. beziehungsweise ca. circa DB Der Betrieb (Zeitschrift) ders. derselbe d.h. das heißt dies. dieselbe DIHK Deutscher Industrie- und Handelstag DPMA Deutsches Patent- und Markenamt XIV DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) EG Europäische Gemeinschaft EGV, EG-Vertrag Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Einf. Einführung Einl. Einleitung endg. endgültig EuG Gericht der Europäischen Union; Europäisches Gericht erster Instanz EuGH Gerichtshof der Europäischen Union EuGöD Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union EUR Euro EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (Zeitschrift) e.V. eingetragener Verein evtl. eventuell EWGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsge- meinschaft ff. folgende Fn. Fußnote FS Festschrift ggf. gegebenenfalls GMV Gemeinschaftsmarkenverordnung GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) GRUR Ausl. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Auslands- und Internationaler Teil (Zeitschrift) GRUR e.V. Deutsche Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Internatio- naler Teil...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.