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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.

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Kapitel 2: Kartellrechtliche Vorüberlegungen

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19 Kapitel 2: Kartellrechtliche Vorüberlegungen Das Verhältnis zwischen dem Kartellrecht und den gewerblichen Schutzrech- ten ist seit jeher spannungsgeladen, denn die letzteren stellen das dar, was das erstgenannte Gebiet verhindern soll. Gewerbliche Schutzrechte können Wett- bewerbsbeschränkungen verkörpern113. Aus diesem Grund ist es unentbehrlich zunächst zu untersuchen, wie das Verhältnis zwischen dem Kartellrecht und den gewerblichen Schutzrechten, insbesondere dem Markenrecht, ausgestaltet ist. Oft geht die Beantwortung dieser Frage in die Untersuchung der dogmatischen Begründung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Abgrenzungsvereinbarungen über. Im Rahmen dieser Arbeit werden diese Punkte zum besseren Verständnis jedoch getrennt behandelt. A. Verhältnis Kartellrecht – gewerbliche Schutzrechte Das Kartellrecht, welches man zutreffender als das Recht gegen Wettbewerbsbe- schränkungen bezeichnen sollte, denn ein Kartell ist lediglich eine von mehreren Formen der Wettbewerbsbeschränkung114, unterscheidet sich sehr von der Ziel- setzung, die mit den Immaterialgüterrechten verfolgt wird. Das Kartellrecht ist marktbezogen115 und schützt die Institution Wettbewerb als solche bzw. soll sei- ne Unverfälschtheit und Freiheit gewährleisten, indem es Wettbewerbsbeschrän- kungen verhindert und bekämpft116. Gewerbliche Schutzrechte dagegen sollen ihren Inhaber dafür belohnen, dass er den Wettbewerb durch Investitionen und daraus entstehende Innovationen belebt und fördern dieses Vorgehen, indem sie diesem in Bezug auf ein bestimmtes Produkt ein ausschließliches Verwertungs- recht verschaffen, nicht zuletzt um das eingebrachte Investment zu amortisie- ren117. Dieses Ausschließlichkeitsrecht versetzt den Schutzrechtsinhaber somit in eine Stellung, die dem Monopol ähnelt118. Zwischen dem Monopol und der durch das...

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