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Corporate Governance von Banken

Die Bedeutung des Aufsichtsrechts und der Aufsichtsbehörden im Rahmen der Unternehmensführung und -kontrolle bei Kreditinstituten

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Sabine Albrecht

Als Auslöser für die im Jahr 2007 weltweit beginnende Finanzkrise wurde unter anderem auch die Corporate Governance der Banken thematisiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Besonderheiten dieses Ordnungsrahmens bei Banken und beleuchtet den Einfluss der Aufsichtsbehörden und des Aufsichtsrechts auf die Corporate Governance von Banken. Die Autorin analysiert zudem die umfassenden gesetzlichen Maßnahmen, die in den letzten Jahren als Reaktion auf die Finanzkrise im Bereich der Corporate Governance von Banken ergangen sind. Das Buch untersucht ferner die Möglichkeit und den Nutzen eines speziellen Corporate Governance Kodex für Banken.

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§8 Stärkung der Corporate Governance durch „soft law“ – Bankenkodex

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Es steht somit fest, dass aufgrund der Besonderheiten, die der Unternehmung Bank anhaften und die sich auch auf die Prinzipal-Agenten-Beziehungen auswirken, ein Bedürfnis nach einer branchenspezifischen Corporate-Governance-Diskussion und Behandlung besteht. Bei der Ausgestaltung des Corporate-Governance-Rahmens wirken Verbandsrecht und Aufsichtsrecht zusammen. Auch wenn das Bedürfnis nach aufsichtsrechtlichen Regeln besteht, lässt die Entwicklung der letzten Jahren, die eine Verdichtung der Materie im Aufsichtsrecht erkennen lässt, zu befürchten, dass das Konzept zugunsten der Aufsicht und dem dahinterstehenden öffentlichen Interesse ins Ungleichgewicht kippt. Daher soll nachfolgend untersucht werden, ob eine Fortentwicklung einer bankenspezifischen Corporate Governance über „soft law“, nämlich einen Bankenkodex, möglich und sinnvoll ist.1315 Insbesondere stellt sich die Frage, wer als Entwickler eines solchen Kodex fungieren kann. I) Die Idee eines Bankenkodex wird geboren Die Idee zur Entwicklung eines Bankenkodex als ergänzendes „soft law“-Instrument ist nicht neu.1316 Vor allem während der Finanzkrise und dem unmittelbaren Nach- gang wurden Bedeutung und Rolle der Corporate Governance an der Krise hin- terfragt. Im Rahmen des Aufarbeitungsprozesses tauchte auch der Vorschlag auf, die branchenspezifische Governance mithilfe eines spezifischen Bankenkodex zu stärken. Dem lag der Gedanke zugrunde, dass den Eigenheiten des Bankensektors am besten mit einem rechtsformunabhängigen, branchenspezifischen Konzept bei- zukommen sei.1317 So stand das Thema auch beim 68. Juristentag vom 21.–24. September 2010 in Berlin auf der Agenda. Der Juristentag stimmte hier in der Abteilung Öffentliches und Privates Wirtschaftsrecht, die sich mit dem Thema „Finanzmarktregulierung – Welche Regelungen empfehlen sich für den deutschen und...

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