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Die Bildung offener Rücklagen in der Personenhandelsgesellschaft und im personengesellschaftsrechtlichen Konzern

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Leona Schefzig

Die Bildung offener Rücklagen in Personenhandelsgesellschaften, insbesondere durch mehrheitlich getroffene Thesaurierungsbeschlüsse, war und ist in Rechtsprechung und rechtswissenschaftlicher Literatur Gegenstand einer kontroversen Diskussion. Die Autorin skizziert die Entwicklung dieser Diskussion und analysiert die Voraussetzungen für die Wirksamkeit mehrheitlich getroffener Thesaurierungsbeschlüsse insbesondere anhand der sogenannten Kernbereichslehre. Auf dieser Grundlage entwickelt sie einen kautelarjuristischen Lösungsvorschlag. Die Autorin untersucht die Problematik übertragen auf einen Konzern mit einer Personengesellschaft an der Spitze und entwirft abschließend ein Modell für eine konzerndimensionale Anwendung gesellschaftsvertraglicher Thesaurierungsklauseln.

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Erster Teil – Gewinnthesaurierung in der unverbundenen Personenhandelsgesellschaft

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§ 1 Grundlagen A. Gewinnermittlung und -feststellung in der Personenhandelsgesellschaft I. Der Jahresabschluss als Grundlage der Gewinnermittlung Bevor die Gesellschafter einer OHG oder KG über die Verwendung des vom Ge- sellschaftsunternehmens erwirtschafteten Gewinns entscheiden können, muss dieser zunächst ermittelt und verbindlich festgestellt werden. In Bezug auf die Ergebnisermittlung bei OHG und KG finden sich im Handelsgesetzbuch zwei Vorschriften, § 120 Abs. 1 HGB und § 242 Abs. 1 HGB. Laut § 120 Abs. 1 HS. 1 HGB wird am Schluss eines jeden Geschäftsjahres auf Grund der Bilanz der Ge- winn oder der Verlust der Gesellschaft in diesem Jahr ermittelt, was über § 167 Abs. 1 HGB ebenso für die KG gilt. Diese Vorschrift konstituiert die gesellschafts- rechtliche Pflicht zur Erstellung einer Bilanz. Neben die gesellschaftsrechtliche Bilanzierungspflicht tritt selbständig die entsprechende öffentlich-rechtliche Pflicht zur Rechnungslegung eines jeden Kaufmanns nach § 242 Abs. 1 HGB. Die Bilanz stellt das Verhältnis des Vermögens und der Schulden der Ge- sellschaft am Ende eines Geschäftsjahrs dar, die Höhe des Gewinns oder des Verlustes der Gesellschaft ergibt sich aus den Veränderungen des Gesellschafts- vermögens gegenüber der Vorjahresbilanz.13 Gemeint ist in § 120 Abs. 1 HGB nicht nur die Bilanz alleine, sondern der Jahresabschluss, der gemäß § 242 Abs. 3 HGB neben der Bilanz, welche mit Aktiv- und Passivpositionen die Vermögens- und Finanzlage darstellt, auch die Gewinn- und Verlustrechnung enthält, die mit Aufwands- und Ertragspositionen der Darstellung der Ertragslage dient.14 Der Jahresabschluss stellt die Grundlage der Gewinnermittlung bei allen Han- delsgesellschaften...

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