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Die Aufsicht über die Finanzmärkte in den USA

Nationale Entwicklungen und internationale Vorgaben

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Jenny Gesley

Das Buch stellt die historische Entwicklung und gegenwärtig komplizierte Ausgestaltung des Bankenaufsichts- und Kapitalmarktrechts in den USA dar. Ein Schwerpunkt liegt auf der Normvorbereitung und -bildung auf internationaler Ebene und dem wechselseitigen Einfluss von internationalen und nationalen Regeln. Der Autorin gelingt ein Brückenschlag zwischen den ansonsten getrennt voneinander behandelten Gebieten. Sie resümiert, dass Aufsicht und Regulierung immer dem Erfindungsreichtum der Marktteilnehmer hinterherhinken und die Aufsicht zwischen strikter Regulierung und Deregulierung alterniert. Die Analysen zeigen, dass einmal geschaffene Normen und Institutionen schwer zu ersetzen sind und dass Lehren aus einer Finanzkrise schnell vergessen werden.
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D. Die internationalen Vorgaben für die Finanzaufsicht

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Das „internationale Finanzsystem“ und dessen Handhabung durch Aufsicht und Regelsetzung hat in den Jahren seit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahre 2007 immer mehr Beachtung erlangt. Man ist sich einig, dass die Regelsetzung für und die Aufsicht über die Finanzmärkte nicht nur national stattfinden kann, sondern auch auf globaler Ebene erfolgen muss. Wie bei der Diskussion der extraterritorialen Anwendung des amerikanischen Kapitalmarktrechts gesehen, kann das unilaterale Handeln eines Staates zu Pflichtenkollisionen für die Marktteilnehmer führen, wenn der Heimatstaat Geheimhaltungsgesetze oder Verbotsgesetze erlassen hat. International koordinierte Lösungen sind daher, wo möglich, vorzuziehen.

Immer mehr Akteure und Gremien im internationalen Bereich tragen ihren Teil dazu bei. Doch wie dieses Phänomen in das traditionelle Konzept des Völkerrechts und in das Rechtssystem allgemein eingeordnet werden kann, ist ungeklärt. Was genau ist „internationale Finanzmarktregulierung“ oder die „internationale Finanzmarktarchitektur“?1311 Im Bereich der internationalen Finanzmarktarchitektur gibt es keine übergeordnete Behörde, die über Kompetenzen verfügt, um Regeln für grenzüberschreitende Finanztransaktionen zu erlassen oder diese zu beaufsichtigen. Auch andere Elemente, die für ein Rechtssystem charakteristisch sind, fehlen. Es gibt meist weder internationale Konventionen, noch Gerichte mit genereller Jurisdiktion, noch überregionale Durchsetzungsmechanismen.1312 Obwohl es unzweifelhaft internationale Regelungen im Finanzbereich gibt, weichen die Anwendung und Interpretation von Vorschriften aufgrund von nationalen Besonderheiten voneinander ab, so dass es schon fraglich ist, ob man in diesem Zusammenhang überhaupt von einem internationalen Finanzsystem sprechen kann.1313

Bislang findet man einige spezialisierte Gremien, die sich...

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