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Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Lichte der Genehmigungswirkungen

Zugleich ein Beitrag zu den vermeintlichen Gegensätzen zwischen Beschleunigung und Öffentlichkeitsbeteiligung

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Stefanie Judex

Beschleunigungsdebatten und Großvorhaben wie «Stuttgart 21» lassen auf die Ausgestaltung und Durchführung von Genehmigungsverfahren blicken. Die Autorin untersucht die bislang selten thematisierte Wechselbeziehung zwischen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungswirkungen und dem Verfahren sowie die Grenzen von Verfahrensbeschleunigungen und möglichen Modifikationen. Nach eingehender Analyse der Rechtswirkungen, wie die materielle Präklusion und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz potentieller Drittbetroffener, werden die Facetten des Genehmigungsverfahrens untersucht. Zentrale Fragen sind sozialpsychologische Aspekte in der Antragsberatung, der Zwiespalt des E-Government, die Anforderungen an Auslegung, Einsichtnahme und den Substantiierungsgrad der Einwendungen sowie der Erörterungstermin.
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E. Einwendungserhebung

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Gegen das geplante Vorhaben kann die Öffentlichkeit bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist Einwendungen erheben (§ 10 III 4 BImSchG, § 12 S. 1 der 9. BImSchV).

I. Funktion und Praxis

Einwendungen erleichtern es der Verwaltung, den für ihre Entscheidung relevanten Sachverhalt zu ermitteln.888 Zugleich dienen sie dem Schutz potentieller Betroffener, deren Bedenken und Belange frühzeitig in die Planung eingebracht und bei der Entscheidung beachtet werden können.889 Verbunden mit dem gesetzlich angeordneten Ausschluss nicht erhobener Einwendungen wird darüber hinaus der Antragsteller bis ins gerichtliche Verfahren vor für ihn unvorhersehbaren Einwänden geschützt.890

In der Praxis schwankt die Zahl eingehender Einwendungen von bis z.T. über 100.000891 – dies insbesondere bei Großvorhaben oder umstrittenen Projekten.892 ← 217 | 218 → Den größten Anteil stellen Unterschriftenlisten oder vorgefertigte Einwendungen.893 Einzeleinwendungen, d.h. eigenständig angefertigte Einwendungen einzelner Personen, gehen meist nur in geringer Zahl ein.894

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