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Die Abgrenzung von Marken

Eine Untersuchung zur Wirksamkeit und Gestaltung markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen

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Julia Lorenz

Vereinbarungen zweier Markeninhaber über die Abgrenzung der Schutzbereiche ihrer Markenrechte sind in der Praxis weit verbreitet. Sie begegnen dem Praktiker vor allem im Rahmen eines bei der Markenanmeldung durchgeführten Widerspruchsverfahrens. Die Autorin klärt Rechtsnatur, Zulässigkeit und Wirksamkeit der Abgrenzungsvereinbarung und stellt diese insbesondere auf den Prüfstand des Kartellrechts sowie des Lauterkeitsrechts. Die Ergebnisse der Untersuchung münden in Gestaltungsvorschläge für Abgrenzungsvereinbarungen. Das Buch zeichnet ein Gesamtbild zum Thema der markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung und leistet auch für die Praxis einen Beitrag zur Rechtsklarheit und Rechtssicherheit.
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Kapitel 4: Lauterkeitsrecht

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Kapitel 4:  Lauterkeitsrecht

Bei dem Abschluss von Abgrenzungsvereinbarungen sind neben den kartellrechtlichen Regelungen zusätzlich die Vorgaben des Lauterkeitsrechts zu beachten. Relevant werden die Vorschriften des UWG, wenn es die Parteien mit dem Abschluss der Abgrenzungsvereinbarung nicht schaffen, die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken im ausreichenden Maße zu beseitigen, so dass die unlautere Irreführung des Verkehrs über die Herkunft und die Eigenschaft der betroffenen Produkte in Betracht gezogen werden muss471. Die Benutzung der Marken in der durch die Abgrenzungsvereinbarung festgelegten Art und Weise könnte Ansprüche wegen Irreführung über die betriebliche Herkunft und aus dem lauterkeitsrechtlichen Schutz vor Verwechslungen gemäß der §§ 5 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UWG der in § 8 Abs. 3 UWG aufgeführten Berechtigten auslösen472.

A.  Verhältnis Lauterkeitsrecht – Markenrecht

Zunächst ist jedoch zu klären, wie das Verhältnis zwischen dem Markenrecht und dem Lauterkeitsrecht ausgestaltet ist und ob der Rückgriff auf die Vorschriften des UWG bei markenrechtlichen Sachverhalten überhaupt gestattet ist. Dabei werden die Ausführungen auf Abgrenzungsvereinbarungen beschränkt, soweit dies möglich ist.

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