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Lizenzketten im Urheberrecht

Zum Schicksal der Unterlizenz nach Beendigung des Hauptlizenzvertrages

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Kristin Grimm

Die Lizenz ist ein immaterielles Gut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung. Lizenzketten sind in der Praxis weit verbreitet, für den Unterlizenznehmer jedoch risikobehaftet. Wird der Hauptlizenzvertrag beendet, ist das Schicksal der Unterlizenz ungewiss. Die Autorin verfolgt das Ziel, eine Lösung der Konfliktsituation herbeizuführen. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet eine Interessenanalyse mit anschließender verfassungsrechtlicher Bewertung. Das Buch erhebt den Anspruch, die bestehende offene Regelungslücke zivilrechtlich zu schließen und setzt sich mit dogmatischen Systemprinzipien des Lizenzverkehrs auseinander, wie der Dinglichkeit und dem Abstraktionsprinzip. Durch die Analyse verschiedener Beendigungsgründe innerhalb der Lizenzkette gewinnt dieses Buch praktische Relevanz.
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1. Teil: Rechtliche Grundlagen des Lizenzverkehrs

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1. Teil:  Rechtliche Grundlagen des Lizenzverkehrs

Unter der Lizenzierung versteht man allgemein, dass der originäre Rechtsinhaber (Lizenzgeber) mit seinem Vertragspartner (Lizenznehmer) eine Vereinbarung über die Nutzung des immateriellen Gutes trifft.37 Inhalt und Umfang der Befugnis bestimmen die Vertragsparteien. Hierbei ergeben sich vielfältige Möglichkeiten der Ausgestaltung.38 Grundlage und unentbehrliche Bedingung für die Lizenzvergabe bildet das ausschließliche Recht des Lizenzgebers, über das betreffende immaterielle Gut verfügen zu können.39 Sowohl das Urheberrecht als auch das Patentrecht gewähren ihren Inhabern ein solches subjektives Ausschließlichkeitsrecht, das ihnen die Befugnis zur Benutzung und Verwertung des Schutzgegenstands zuordnet (positive Seite) und ihnen das Recht gibt, jeden Dritten davon auszuschließen (negative Seite).40

Die Möglichkeit zur Einräumung urheberrechtlicher Nutzungsrechte ist in §§ 29 II, 31 UrhG geregelt.41

Wie der Lizenzvertrag und die durch ihn begründeten Lizenzen, insbesondere deren Konstruktionen und Gefüge, in den Sondergesetzen des Immaterialgüterrechts sowie im Bürgerlichen Recht erfasst werden, soll nachfolgend erörtert werden. Zunächst erscheint eine begriffliche Klarstellung notwendig.

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