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Risikogeschäfte und strafbare Untreue

Entscheidungstheorie und Verhaltensökonomie im Strafrecht

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Martin Stenzel

Der Autor beschäftigt sich mit der Problematik der strafrechtlichen Beurteilung von Unternehmensentscheidungen im Rahmen des § 266 StGB. Er untersucht, ob unternehmerische Entscheidungen justiziabel sind und welche Einschränkungen gemacht werden müssen. Dazu stellt der Autor die Erkenntnisse der Entscheidungslehre und «Behavioral Economics» dar und analysiert sie umfassend. Er arbeitet heraus, inwieweit diese Erkenntnisse in das Strafrecht übertragen werden können, und zeigt deren Bedeutung für den Prozess der gerichtlichen Überprüfung einer unternehmerischen Entscheidung auf. Einen Schwerpunkt bildet die Frage, ob intuitive Entscheidungen tatsächlich schlechter als rationale Entscheidungen und daher zwangsläufig pflichtwidrig sind. Hierzu führte der Autor eine Umfrage unter Entscheidungsträgern durch.
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B. § 266 StGB – Dogmatik und Kriminologie

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„Sofern nicht einer der klassischen Fälle der Untreue vorliegt, weiß kein Gericht und keine Anklagebehörde, ob § 266 StGB vorliegt oder nicht“ 32. Mit diesem Zitat kann noch heute nahezu jede Erörterung über Fragen des Untreuetatbestandes eingeleitet werden33. Bis heute sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 266 StGB in weiten Bereichen nicht geklärt34. Die Anwendung des § 266 StGB wird von großen Unsicherheiten begleitet. Diese entstehen aus der Unbestimmtheit und Konturenlosigkeit und der daraus resultierenden Weite des Tatbestands35. Gerade die Tathandlung ist unbestimmt. § 266 StGB ist nicht zu entnehmen, welche Pflichten für eine Strafbarkeitsbegründung verletzt werden müssen36.

I. Grundlegungen

Bevor die Probleme im Umgang mit § 266 StGB vertieft dargestellt werden können, ist es unumgänglich, sich mit den Grobstrukturen der Norm auseinanderzusetzen. Zum Verständnis der Kritik ist es notwendig, sich mit dem Unrechtsgehalt und dem geschützten Rechtsgut zu beschäftigen. Hieraus ergeben sich Grund und Grenzen der Strafbarkeit. Diesseits wird die Auffassung vertreten, dass bei der Diskussion um § 266 StGB die Dogmatik aus dem Blickfeld verloren wurde. Eine Rückbesinnung auf dogmatische Grundstrukturen ist geeignet, einige Probleme im Umgang mit § 266 StGB lösen.

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