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Die Produkthaftung im deutschen und US-amerikanischen Recht

Unter besonderer Berücksichtigung der Produktbeobachtungspflicht

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Patrick Haberland

Dieses Buch verschafft einen Überblick über die Produktbeobachtungspflicht. Zur Erfüllung dieser Pflicht kommen als Gefahrabwendungsmaßnahmen insbesondere Warnungen und Rückrufe des Produkts in Betracht. Neben den dogmatischen Grundlagen behandelt der Autor auch Art und Ausmaß sowie etwaige Folgen einer Verletzung der Produktbeobachtungspflicht bzw. US-amerikanischen post-sale duties. Vor diesem Hintergrund werden Unterschiede, aber auch Gemeinsamkeiten beider Rechtssysteme in diesem produkthaftungsrechtlichen Teil erläutert. Im Ergebnis sollte zumindest eine Warnung vor den Produktgefahren ausgesprochen werden, während der Rückruf des Produkts die ultima ratio bleiben und nicht zum Regelfall werden sollte.
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Teil 5: Entwicklungstendenzen und Fazit

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Im abschließenden Teil des deutsch-amerikanischen Rechtsvergleichs erfolgen die Entwicklungstendenzen sowie das Fazit der Untersuchung beider Rechtslagen zu dem Bereich der Produktbeobachtungspflicht.

A. Entwicklungstendenzen

In Deutschland hat das lange Warten auf eine Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit der Kostentragungspflicht bei Produktrückrufen im Jahr 2008 ein Ende. Das zu dieser Zeit gefällte Urteil stellt zwar die ersten Weichen, doch bleiben (leider) viele Fragen offen, die der BGH nicht beantwortete oder aber nicht beantworten wollte. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat lediglich einen Grundstein gelegt, ohne jedoch umfassend Klarheit zu schaffen. Daher ist die Judikative noch im Fluss. Es bleibt zu hoffen, dass der BGH in weiteren andersgearteten Fällen zur Entscheidung berufen wird, damit dieser gezwungen ist, seine Rechtsprechung in diesem Produkthaftungsbereich fortzuführen. In der Pflegebetten-Entscheidung legte der BGH jedenfalls besonderen Wert auf das Verhältnis von Äquivalenz- und Integritätsinteresse. Ob das Deliktsrecht in Ausnahmefällen mal das Äquivalenzinteresse schützen soll, mag bezweifelt werden. Die Rechtsprechung lehnt dies aufgrund der derzeitig bestehenden Rechtslage ab.

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