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Instrumente des individuellen Grundrechtsschutzes in der Russischen Föderation

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

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Anne-Kathrin Rühr

Die Autorin widmet sich dem individuellen Grundrechtsschutz in der Russischen Föderation aus fortlaufend rechtsvergleichender Perspektive. Unter Berücksichtigung russischer rechtskultureller Besonderheiten untersucht sie das Grundrechtsverständnis, die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Grundrechtsschutz sowie die einfachrechtlichen Schutzinstrumente in Russland und Deutschland. Zudem beleuchtet die Autorin spezifische Probleme des gerichtlichen Grundrechtsschutzes in der russischen Rechtswirklichkeit. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass sich der russische Grundrechtsschutz normativ, aber auch rechtskulturell in einem anhaltenden Transformationsprozess befindet.
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E. Der gerichtliche Grundrechtsschutz im Spiegel der Rechtswirklichkeit

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Kernpfeiler des Grundrechtsschutzes bleibt in Russland und in Deutschland trotz vielfältiger außergerichtlicher Grundrechtsschutzinstrumente die Judikative. Nur sie kann eine für alle Beteiligten verbindliche Entscheidung herbeiführen. Ohne eine wahrhaft unabhängige, effektive und auch allseits respektierte Judikative würde der Grundrechtsschutz seiner stärksten Waffe beraubt und bliebe unvollendet.

In Russland wird die potentiell grundrechtsschützende Tätigkeit der Gerichte aber möglicherweise durch rechtskulturelle Phänomene, namentlich den Rechtsnihilismus und den Etatismus, gehemmt. Sie können potentiell einer Klageerhebung entgegen stehen (I.). Zudem befindet sich die russische Judikative in einer anhaltenden Vertrauens- und Autoritätskrise, die sie als dritte Gewalt gegenüber den anderen Gewalten schwächt. Die Krise erfasst dabei nicht nur die allgemeine Gerichtsbarkeit (II.), sondern berührt in besonderer Weise auch das Russische Verfassungsgericht als obersten Grundrechtshüter (III.).

I.    Rechtsnihilismus und Etatismus als „Hemmschuh“?

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