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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?
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Vorwort

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Nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Allerdings stellt sich bei einem Auftreten von „Urlaubsstörungen“ die Frage, welcher Arbeitsvertragspartei solche Störungen anzulasten sind. Entscheidend für die Beantwortung dieser Frage ist, was mit der in § 1 BUrlG verwendeten Bezeichnung Erholungsurlaub gemeint ist und wie der im Rahmen dieser Arbeit zugrunde gelegte Urlaubszweck erreicht werden kann. Die wechselnde Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zum Urlaubsrecht sowie die unionsrechtlichen Vorgaben zu diesem Thema tragen dazu bei, dass die Auseinandersetzung mit dem Urlaubsanspruch für die Wissenschaft und Praxis immer wieder auf ein Neues eine Herausforderung darstellt. Vorliegend wird der Versuch unternommen, die vielfältigen Möglichkeiten einer Urlaubsbeeinträchtigung in das Rechtssystem einzuordnen und damit die Behandlung unterschiedlicher Urlaubsstörungen zu vereinfachen.

Die Arbeit hat im Juni 2013 der Juristischen Fakultät der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover als Dissertation vorgelegen. Schrifttum und Rechtsprechung sind bis zu diesem Zeitpunkt berücksichtigt, danach nur noch sporadisch.

Herzlich danken möchte ich meinem Doktorvater, Prof. Dr. Roland Schwarze. Durch seine hilfreichen Anregungen und konstruktive Kritik hat er mir die Sicherheit und den nötigen Rückhalt für die Erstellung der Arbeit gegeben. Prof. Dr. Dr. Peter Salje danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Ganz besonders möchte ich mich bei meiner großartigen Familie bedanken, die mich bei diesem Vorhaben stets unterstützt und bestärkt hat.

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