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Die Bedeutung des Urlaubszwecks für den Anspruch auf Urlaub nach dem Bundesurlaubsgesetz und die Behandlung von Urlaubsstörungen

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Krystyna Okoye-Montis

Das Buch zeigt die vielfältigen Folgen von Urlaubsbeeinträchtigungen auf und systematisiert sie. Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Störungen des in der Erholung des Arbeitnehmers liegenden Urlaubszwecks können zu einer Aufrechterhaltung des Urlaubsanspruchs führen. Die Autorin untersucht insbesondere die folgenden Fragen: Wie wirken sich Urlaubsstörungen auf den Urlaubsanspruch aus? Welche unionsrechtlichen Vorgaben existieren? Was kennzeichnet das Merkmal der Erholung und wie hat sich dieses Merkmal entwickelt? Wie ist das Verhältnis von Urlaubsstörungen zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht und der Störung der Geschäftsgrundlage? Kann die bereits vorhandene Systematik dazu verhelfen, einheitliche Lösungen zu finden?
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Vierter Teil: Störungen des konkretisierten Urlaubsanspruchs

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Der Urlaubsanspruch kann ohne Erfüllung auch dann mit Ablauf der Urlaubsperiode untergehen, wenn ein Sachverhalt eintritt, der zwar den Leistungserfolg beeinträchtigt, für welchen der Arbeitgeber jedoch nicht das Risiko trägt. In diesem Fall geht der Urlaubsanspruch trotz Leistungshindernis mit Ablauf der Urlaubsperiode unter. Liegt das Risiko allerdings auf Seiten des Arbeitgebers, kann dies zum Entstehen eines Urlaubsnachgewähranspruchs führen, der entweder innerhalb der ursprünglichen oder – bei Fehlen von Leistungssubstrat – innerhalb einer ausgedehnten Urlaubsperiode zu erfüllen ist847. Die Untersuchung, ob ein solcher Fall, der als Urlaubsstörung zu bezeichnen wäre, anzunehmen ist, muss mit der Darstellung der Eigenschaften von Leistungserfolgshindernissen und deren Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch beginnen.

Leistungserfolgshindernisse stellen bei dem Urlaubsanspruch solche Leistungshindernisse dar, die allein dem Eintritt des Leitungserfolgs als zweiten Teilabschnitt der Leistungserfüllung entgegenstehen. Jedes Leistungserfolgshindernis stellt gleichzeitig ein Leistungshindernis dar. Leistungserfolgshindernisse können im Zeitraum zwischen der Konkretisierung des Urlaubsanspruchs durch die Vornahme der Leistungshandlung und dem Eintritt des Leistungserfolgs, mithin vollständiger Erfüllung auftreten.

A. Qualifizierung als Leistungserfolgshindernis

Jedoch lässt sich nicht jede, vom Gläubiger als beeinträchtigend empfundene Sachlage als Leistungserfolgshindernis qualifizieren.

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