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Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten

Eine unions- und verfassungsrechtliche Analyse

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Sebastian Piecha

Das vorliegende Werk untersucht die Maßnahmen, die im Zeichen der Krise zur Rettung des Euro ins Werk gesetzt wurden. Dabei konzentriert sich die Analyse im Wesentlichen auf die Griechenland-Soforthilfe, die EFSF, den ESM, den Fiskalpakt sowie die EZB-Anleihekäufe. Nach einer Darstellung von Krisenablauf sowie -ursachen wird die rechtliche Konstruktion nebst Funktionsweise der einzelnen Maßnahmen detailliert erörtert. Kern der Untersuchung bildet die Vereinbarkeit dieser Maßnahmen mit dem Unionsrecht (insbesondere mit dem «bail-out»-Verbot) und Verfassungsrecht (insbesondere der Budgetautonomie des Bundestages). Der Autor entwickelt auch Ansätze zu einer möglichen Rechtfertigung der Maßnahmen. Abgerundet wird die Arbeit mit Rechtsschutzfragen auf europäischer und nationaler Ebene.
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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2015 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der FernUniversität in Hagen als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten für die Druckfassung bis Oktober 2015 berücksichtigt werden. Die Arbeit ist primär während meiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht sowie Völkerrecht entstanden.

An erster Stelle danke ich meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Andreas Haratsch. Er hat die Entstehung dieser Arbeit stets mit größtem Interesse verfolgt und mit einer optimalen Balance zwischen wissenschaftlicher Freiheit und kritischer Fachdiskussion begleitet. Durch die Mitarbeit an seinem Lehrstuhl konnte ich zudem von einer fruchtbaren sowie inspirierenden Arbeitsatmosphäre profitieren. Ihm gebührt auch Dank für die Aufnahme dieser Arbeit in diese Schriftenreihe. Herrn Professor Dr. Jörg Ennuschat von der Ruhr-Universität Bochum danke ich für die Übernahme des Zweitgutachtens und die so entstandene Verbindung dieser Arbeit zu der Alma Mater, an der ich studierte.

Ein besonderer Dank ist insbesondere an die FernUniversität in Hagen zu richten, die die Veröffentlichung dieser Arbeit durch ihre großzügige Förderung erst ermöglicht hat.

Auch derzeitige sowie ehemalige Lehrstuhlkollegen haben ihren Teil zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen. Die wissenschaftliche Diskussion mit ihnen, insbesondere in der lehrstuhlinternen Doktorandenrunde, sowie der persönliche Kontakt waren für mich stets ein wichtiger Teil des Entstehungsprozesses dieser Arbeit. Hierfür danke ich insbesondere Anja Böning, Stephanie Goebel...

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