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Die Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II

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Panagiota Xylaki

Das Buch befasst sich mit dem Instrument der Eingliederungsvereinbarung des § 15 SGB II. Mit dem Vierten Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) ist das Instrument Teil der Massenverwaltung geworden und erlangt deswegen Modellcharakter für das Gebiet des Öffentlichen Rechts. Die Autorin analysiert zunächst die Grundsätze der Kooperation und der Aktivierung, welche die Rahmenbedingungen des Instruments darstellen. Im Lichte dieser beiden Prinzipien unternimmt sie eine kritische dogmatische Analyse der einzelnen tatbestandlichen Merkmale des § 15 SGB II. Parallel dazu zieht sie die Sanktionsregelung des § 31 SGB II, welche eng mit der Eingliederungsvereinbarung verknüpft ist, in Betracht. Abgerundet wird das Werk durch eine verfassungsrechtliche Untersuchung des Instruments der Eingliederungsvereinbarung.
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Kapitel 3: Die Rechtsnatur der Eingliederungsvereinbarung und vergleichbare Instrumente

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A. Rechtliche Einordnung der Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II

Die rechtliche Einordnung der Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II ist bisher einer der zentralen Gegenstände der theoretischen Auseinandersetzung mit dem Instrument gewesen. Sie bildet den Ausgangspunkt für die Erörterung der Problematik der Verfassungskonformität der Eingliederungsvereinbarung und ist im Hinblick auf die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Eingliederungsvereinbarung von praktischer Relevanz. Die Frage ist deswegen keinesfall nur von akademischem Interesse, sondern spielt für die systematische Interpretation eine wichtige Rolle, was sich auch in der Praxis bewahrheitet hat.

I. Die Eingliederungsvereinbarung als öffentlich-rechtlicher Vertrag

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