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Corporate Governance von Banken

Die Bedeutung des Aufsichtsrechts und der Aufsichtsbehörden im Rahmen der Unternehmensführung und -kontrolle bei Kreditinstituten

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Sabine Albrecht

Als Auslöser für die im Jahr 2007 weltweit beginnende Finanzkrise wurde unter anderem auch die Corporate Governance der Banken thematisiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin die Besonderheiten dieses Ordnungsrahmens bei Banken und beleuchtet den Einfluss der Aufsichtsbehörden und des Aufsichtsrechts auf die Corporate Governance von Banken. Die Autorin analysiert zudem die umfassenden gesetzlichen Maßnahmen, die in den letzten Jahren als Reaktion auf die Finanzkrise im Bereich der Corporate Governance von Banken ergangen sind. Das Buch untersucht ferner die Möglichkeit und den Nutzen eines speziellen Corporate Governance Kodex für Banken.
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§6 Quellen zur Corporate Governance von Banken im Überblick

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Nachfolgend soll ein Überblick darüber gegeben werden, wo sich Vorgaben speziell zur Corporate Governance von Banken finden. Dabei ist der Blick sowohl auf gesetzliche Vorgaben gerichtet als auch auf unverbindliche Empfehlungen. Betrachtet man die aktuelle Gesetzeslage im Bereich Corporate Governance für Banken, finden sich sowohl rechtsformabhängige Regeln als auch sektorspezifische Aufsichtsregeln. Die rechtsformspezifischen Regeln sind dabei die, die alle Verbände mit der entsprechenden Rechtsformwahl treffen. Die aufsichtsrechtlichen Regeln knüpfen hingegen an den Betrieb des Bankgewerbes an. Die letzten Jahre waren geprägt durch eine Verstärkung der aufsichtsrechtlichen Seite. Diese Entwicklung steht im Zusammenhang mit der Finanzkrise und den identifizierten Schwächen im Bereich Corporate Governance.948 Auf die wichtigsten Quellen, die auf die Corporate Governance der Institute wirken, soll nachgehend überblicksweise eingegangen werden.

I) Basler Ausschuss für Bankenaufsicht

Neben den nationalen gesetzlichen Vorgaben und Ausführungen finden sich zur Materie vermehrt Vorschläge von europäischen und internationalen Akteuren, denen es jedoch an einer unmittelbaren Verbindlichkeit fehlt. Verfasser der Empfehlungen sind mittlerweile oft internationale Zusammenschlüsse oder Gremien von nichtstaatlicher Natur.949 Von besonderer Bedeutung ist hier der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht („Basler Commitee on Banking Supervision“) mit seinen Empfehlungen. Dessen zunächst unverbindliche Empfehlungen werden zunehmend vom europäischen Gesetzgeber aufgegriffen und finden so den Weg in das nationale Recht. Aufgrund der wichtigen Rolle, die der Basler Ausschuss faktisch annimmt, soll anhand des Papiers des Ausschusses mit dem Titel „Enhancing corporate governance for banking organisations“ untersucht werden,...

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