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Die Organhaftung der Aktiengesellschaft bei fehlerhafter Rechtseinschätzung

Grundlage und Bewältigung von Legalitätspflichtverstößen im Kontext unternehmerischer Entscheidungen unter Unsicherheit

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Weusthoff

Der Autor untersucht den Kontext und die Bewältigung von Rechtseinschätzungen in der täglichen Entscheidungspraxis von Vorständen. Er beschäftigt sich mit der rechtlichen Verortung von Verstößen sowie – auch unter vergleichenden Betrachtungen ins Strafrecht – mit den Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung auf Grundlage der sogenannten ARAG-Garmenbeck-Rechtsprechung, der ISION-Rechtsprechung und der im Schrifttum vermehrt geforderten sogenannten Legal Judgment Rule.
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F. Besonderer Teil: Möglichkeiten der Haftungsvermeidung bei risikoträchtigen Rechtseinschätzungen

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F.  Besonderer Teil: Möglichkeiten der Haftungsvermeidung bei risikoträchtigen Rechtseinschätzungen

In diesem besonderen Teil meiner Dissertation möchte ich mich – aufbauend auf den allgemeinen Erwägungen zur Legalitätspflicht und der Behandlung eines Legalitätspflichtvertoßes – mit den Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung bei risikoträchtigen Rechtseinschätzungen beschäftigen. Hierfür soll zunächst die Möglichkeit der Hinzuziehung eines Rechtsberaters, insbesondere auf Grundlage der bereits zitierten ISION-Entscheidung des BGH, in den Blick genommen werden. Dazu werden die Voraussetzungen auf Seiten des ratsuchenden Organmitglieds sowie auf Seiten des ratgebenden Berufsträgers erläutert. Es ist nochmals klarzustellen, dass in dieser Arbeit begrifflich allein der „unvermeidbare Rechtsirrtum“ verwandt wird, unabhängig davon, ob er im konkreten Fall zu einem Entfall der Pflichtwidrigkeit639 oder lediglich zu einem fehlenden Verschulden führt. Von besonderem Interesse soll hier auch die vielfach umstrittene Frage sein, ob auch der unternehmensinterne Syndikus tauglicher Rechtsberater sein kann.

Im Anschluss hieran folgt eine Analyse, ob das Unternehmen zugunsten verdienter Organmitglieder berechtigt ist, das pflichtvergessene und in Anspruch genommene Organmitglied von einem Regress wegen einer Legalitätspflichtverletzung freizustellen oder eine solche Freistellung sogar bereits im Vorfeld zusagen darf. Dabei sind insbesondere das Strafrecht und gesellschaftsrechtliche Vorschriften, die dem entgegenstehen könnten, in den Blick zu nehmen. Hierbei soll ebenfalls untersucht werden, inwiefern Inanspruchnahmen wegen Legalitätspflichtverletzungen durch die D&O-Versicherung erstattet werden, oder ob eine solche Versicherung immerhin zusätzlich vereinbart werden kann.

Zuletzt sollen in der Literatur in jüngster...

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