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Türkei und Deutschland in Europa

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Erhan Temel

Im Zuge ihrer Modernisierung nahm sich die Türkei das europäische und insbesondere das deutsche Recht zum Vorbild. Heute bildet die Türkei mit ihrer wachsenden Wirtschaft und der hohen Anzahl in Deutschland lebender Türken einen wichtigen Handelspartner. Diese erweiterten Handelsbeziehungen machen es notwendig, die jeweiligen Rechtssysteme vergleichend zu beleuchten. Die Forschungsstelle für Türkisches Recht hat im Mai 2013 die Tagung Die Türkei und Deutschland in Europa veranstaltet. Dieser Band vereint die Arbeiten von 14 Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Fachgebieten. Diskutiert werden aktuelle Rechtsprobleme, die vom deutsch-türkischen bis zum Europäischen Recht reichen.
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Wahlrecht des Käufers bei Sachmängeln im deutschen und türkischen Recht unter besonderer Berücksichtigung der Bodenfliesen-Entscheidung des EuGH

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A.  Einleitung

Die türkische Rechtsordnung bildet – spätestens seit dem 19. Jahrhundert – einen Teil der europäischen Rechtsfamilie. Dies erklärt sich einerseits damit, dass das türkische Rechtssystem dem kontinental europäischen, sprich römisch-germanischen System angehört. Andererseits verpflichtet sich die Türkei sozusagen vom Abschluss des Abkommens von Ankara vom 12.9.1963 (das Assoziierungsabkommen EWG – Türkei) an, die Rechtsangleichung durchzuführen. Bekanntlich muss ein Beitrittskandidat nach den sog. Kopenhagener Kriterien des Europäischen Rates vom 22.6.1993 neben den wirtschaftlichen und politischen, auch die Acquis-Kriterien (Acuis communautaire, d.h. gemeinschaftlicher Besitzstand)1 erfüllen. Am 1.1.1996 ist die Zollunion zwischen der Europäischen Union und der Türkei in Kraft getreten. Dies hat die Harmonisierungsbestrebungen der Türkei in gewisser Weise beschleunigt. Zum Zweck der Rechtsharmonisierung wurden in den neunziger Jahren eine Reihe neuer Gesetze, darunter das Verbraucherschutzgesetz2 (TVSG), erlassen.

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