Show Less
Restricted access

Türkei und Deutschland in Europa

Series:

Erhan Temel

Im Zuge ihrer Modernisierung nahm sich die Türkei das europäische und insbesondere das deutsche Recht zum Vorbild. Heute bildet die Türkei mit ihrer wachsenden Wirtschaft und der hohen Anzahl in Deutschland lebender Türken einen wichtigen Handelspartner. Diese erweiterten Handelsbeziehungen machen es notwendig, die jeweiligen Rechtssysteme vergleichend zu beleuchten. Die Forschungsstelle für Türkisches Recht hat im Mai 2013 die Tagung Die Türkei und Deutschland in Europa veranstaltet. Dieser Band vereint die Arbeiten von 14 Wissenschaftlern aus unterschiedlichen Fachgebieten. Diskutiert werden aktuelle Rechtsprobleme, die vom deutsch-türkischen bis zum Europäischen Recht reichen.
Show Summary Details
Restricted access

Allgemeine Geschäftsbedingungen im neuen Türkischen Obligationengesetzbuch im Vergleich zum deutschen Recht

Extract



A.  Überblick über die Entwicklung von AGB im türkischen Recht

Mit dem neuen Türkischen Obligationengesetzbuch1 (TOGB) haben die AGB im türkischen Recht eine unmittelbare und zentrale Grundlage (Art. 20–25) erfahren. Bis zu den neuen Regelungen im TOGB waren die Vorschriften über AGB nur über einige Gesetze verstreut. Beispielsweise hatte das Türkische Handelsgesetzbuch in zwei Artikeln (Art. 766 und Art. 1266 II) Regeln, die unmittelbar das AGB-Recht betrafen und im Hinblick auf die Inhaltskontrolle von Bedeutung waren.2 Nach Art. 766 THGB waren die vertraglichen Vorschriften einschließlich der AGB unwirksam, die zur Beseitigung oder zur Beschränkung der Haftung des Transporteurs führten.3 Gemäß Art. 1266 THGB4 mussten Versicherungspolicen ohne Mühe lesbare Versicherungsregeln enthalten, die zuvor vom Handels- und Industrieministerium bewilligt worden waren.5 Bei einer Nichterfüllung der im Gesetz vorgesehenen Bedingungen (Art. 1266 THGB) durch die Versicherungsklauseln mussten die gesetzlichen Regeln ersetzend Anwendung finden.

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.